Heer mit neuer Rolle

Blackout, Terror: Krisenvorsorge künftig erlaubt

In Zukunft soll das Bundesheer auch schon aktiv werden können, bevor eine Krise eintritt, wie etwa ein länger dauernder Stromausfall infolge eines Blackouts.

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Neue Details zu dem überraschend präsentierten „Krisensicherheitsgesetz“, das am Dienstag im Ministerrat beschlossen wurde: Erstmals in der Geschichte des Assistenzeinsatzes soll das Bundesheer auch prophylaktisch tätig werden dürfen, noch bevor eine kritische Situation auftritt - und etwa Masken oder Nahrung einlagern.

Aktuell braucht das Bundesheer für den Kriseneinsatz vor allem eines: eine Krise. Vorsorgemaßnahmen sind nicht vorgesehen, sie wären auch nicht von der österreichischen Verfassung gedeckt - was während der Corona-Pandemie zu Problemen geführt hat: Als plötzlich Masken, Lkw und Lager gebraucht wurden, dauerte es lange, viele Strukturen fehlten.

Bessere Vorbereitung auf Krisen
Mit dem neuen „Krisensicherheitsgesetz“ und einer Verfassungsänderung erhoffen sich die türkis-grünen Architekten nun bessere Vorbereitung auf Pandemie, Blackout und Co. Das Heer soll erstmals vorbereitend strategische Lager anlegen dürfen, etwa mit Masken, Lebensmitteln oder medizinischem Gerät.

Wie berichtet, entsteht dafür im Innenministerium ein eigenes, ständig besetztes Lagezentrum. Die Weichen dafür soll ein eigener Krisenkoordinator stellen, der der Regierung beratend zur Seite stehen soll. Wer das wird, ist noch offen, es werde sich aber „um einen hochpolitischen Job handeln“, der entsprechende Erfahrung voraussetzt, hört man aus den Regierungsparteien.