Besuch im Scheichtum

Linhart in Katar: Drehscheibe der Mittelostpolitik

Außenminister Michael Linhart mit seinem Amtskollegen in Katar, Scheich Mohammed Al Thani.

(Bild: BMEIA/Michael Gruber)

Der neue Außenminister Michael Linhart ist auf Besuch im Emirat Katar im Persisch-Arabischen Golf. Das erdgasreiche Scheichtum ist eine Drehscheibe der Mittelostpolitik zwischen Iran, Saudi-Arabien und Afghanistan. Linhart traf den Regierungschef, Innenminister und Außenminister - alle von der Herrscherfamilie Al Thani. Katar ist eines der wenigen Länder, denen gegenüber Österreich einen Handelsbilanzüberschuss hat.

Im Mittelpunkt der politischen Gespräche standen die Entwicklung in und um Afghanistan, die österreichische Exportwirtschaft und natürlich das Thema des Arbeitsrechts rund um die Fußball-WM.

„Golf-Region ist im Wandel“
Linhart: „Die Golf-Region ist im Wandel. Die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umwälzungen in dieser Region sind enorm. Es ist in unserem Eigeninteresse, diese Dynamik zu begleiten und positiv zu beeinflussen. Gleichzeitig verlaufen durch die Region Bruchlinien. Als Österreicher wollen wir dazu beitragen, dass Spannungen abgebaut und das gegenseitige Vertrauen gestärkt wird. Uns hier in Europa betrifft die Entwicklung der Golf-Region sehr direkt. Die Ausläufer eines politischen Wirbelsturms in dieser Region sind in Österreich direkt spürbar.“

Gemeinsam Druck auf Taliban aufbauen 
Zu den jüngsten Umwälzungen in dieser Region stellt Außenminister Michael Linhart fest: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Afghanistan zum sicherheitspolitischen schwarzen Loch wird, zum Hort und gleichzeitig Exporteur des internationalen Terrorismus. Es ist besonders wichtig aus meiner Sicht, mit den Staaten der Region eng zusammenzuarbeiten und gemeinsam Druck auf die Taliban aufzubauen.“

Katar war Gastgeber der Verhandlungen zwischen den USA und den Taliban – u. a. zur Evakuierung europäischer Staatsangehöriger. Vor Kurzem konnte auf diesem Weg rund ein Dutzend Österreicher aus Kabul ausreisen.

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Atomabkommen: Die Zeit läuft
 Darüber hinaus wurden auch die Spannungsherde in der Region besprochen, wie etwa die regionale Zusammenarbeit im Golfkooperationsrat, die Beziehungen zwischen Iran und Saudi-Arabien, die Lage im Irak nach den Wahlen und die Verhandlungen zum Erhalt des „Wiener“ Atomabkommens mit dem Iran.

Linhart hofft auf baldige Verhandlungen
Der österreichische Außenminister: „Wir hoffen stark, dass alle Seiten so rasch wie möglich wieder an den Verhandlungstisch in Wien zurückkehren. Die letzten Signale waren vorsichtig positiv, aber wir wissen, dass die Zeit läuft. Wenn jetzt nicht ein Schritt nach vorne gemacht wird, laufen wir Gefahr, dass die Realität das Wiener Atomabkommen überholt. Dann gibt es kein Zurück mehr. Die Folge wäre möglicherweise ein nuklear bewaffneter Iran. Das kann in niemandes Interesse sein.“

Ein anderer Schwerpunkt der Reise war die Vertiefung der wirtschaftlichen Kooperation mit Katar. Im Vorfeld der Fußball-WM sind zahlreiche österreichische Unternehmen an Infrastrukturprojekten beteiligt. Außenminister Linhart wird u. a. das Al-Janoub-Stadion besichtigen, das mit österreichischem Know-how errichtet wurde.

Austragungsort der Fußball-WM
 Weiters fand ein Gespräch mit dem Vertreter der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) statt, um die jüngsten Reformmaßnahmen im Bereich des Arbeitsrechts zu besprechen. „Anlässlich der Fußball-WM“, so Linhart, „werden die Augen der Welt auf Katar gerichtet sein. Diese Aufmerksamkeit muss genutzt werden, um weitere Fortschritte in Fragen der Menschenrechte und auch der Einhaltung der Arbeitsstandards zu machen.“