„Schwerer Schlag“

Anti-Homophobie-Gesetz gestoppt: Demos in Italien

Nachdem der Senat in Rom am Mittwoch nach monatelangen Debatten ein geplantes Anti-Homophobie-Gesetz gestoppt hat, ist es am Donnerstagabend in mehreren italienischen Städten, darunter Rom und Mailand, zu Protesten gekommen. Gruppen von Menschenrechtsaktivisten versammelten sich in der Hauptstadt unweit des Kolosseum und protestierten gegen den Beschluss. Dies sei ein „schwerer Schlag“, überdies hätte sich Italien „auf eine Linie mit Polen und Ungarn begeben“.

Der Gesetzentwurf, der bereits im vergangenen November von der Abgeordnetenkammer gebilligt worden war, wurde bei einer Geheimabstimmung abgelehnt. Die nach dem Initiator Alessandro Zan (Partito Democratico) benannte Gesetzesinitiative, die Homo-, Bi- und Transsexuelle unter besonderen Schutz stellen sollte, ist damit in ihrer aktuellen Fassung gescheitert.

Zan bezeichnete das Ergebnis der Abstimmung als schweren Schlag für die Demokratie und die Rechte der Minderheiten. Die Sozialdemokraten beschuldigten die in Rom mitregierende Mitte-Links-Kraft Italia Viva um Expremier Matteo Renzi, den Gesetzentwurf zu Fall gebracht zu haben.

Demonstranten in Rom

(Bild: Ruptly.TV (Screenshot))

Unterschriftensammlung in Planung
Mit der Abstimmung im Senat über das Zan-Gesetz „hat sich Italien auf eine Linie mit Polen und Ungarn begeben“, protestierte Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta. Seine Partei sei bereit, eine Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative über die Rechte der nicht heterosexuellen Minderheit zu starten, um das Gesetz auf diesem Wege durchzusetzen. 

Seit Monaten heftiger Streit
Der Gesetzentwurf, der diskriminierende Handlungen und Aufrufe zur Gewalt gegen Homosexuelle, Lesben, Trans- und Bisexuelle sowie Menschen mit Behinderung unter Strafe stellt, ist seit Monaten Gegenstand eines heftigen politischen Streits in Rom. Neben der katholischen Kirche übten verschiedene gesellschaftliche Gruppen lautstarke Kritik.