Wie geht es weiter bei der Grazer FPÖ? Nach der „Gagen-Affäre“ und dem Rücktritt von Vizebürgermeister Mario Eustacchio sowie Klubobmann Armin Sippel muss es einen personellen Neustart geben. Doch laut dem Grazer Politikwissenschafter Heinz Wassermann sollte sich auch an der Programmatik der Partei etwas ändern.
Bei der Landtagswahl 2019 lag die FPÖ in Graz um fast fünf Prozentpunkte unter dem Landesergebnis, bei der Nationalratswahl im gleichen Jahr waren es sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Dazu die herben Verluste bei der jüngsten Gemeinderatswahl - die FPÖ „schwächelt in Graz massiv“, so Wassermann.
Nachdem Eustacchio und Sippel über Extragagen und sehr hohe finanzielle Mittel für Repräsentationszwecke gestolpert sind - die Daten wurden aus der Partei nach außen gespielt -, mussten sie am Sonntag ihren Rücktritt erklären. Für Wassermann blieb der Landespartei keine andere Wahl. „Sie verspricht Transparenz und Aufklärung, hat ja gleich vier Rechnungsprüfer geschickt. Sie will zeigen: Wir haben saubere Hände.“
Spesen regen FPÖ-Wähler besonders auf
Denn Spesen-Affären sind für jede politische Partei problematisch, für die FPÖ aber ganz besonders, positioniert sie sich doch als Partei des kleinen Mannes und hat die Rhetorik, „dass alle anderen Gauner sind“. So habe das Ibiza-Video der Bundes-FPÖ in Umfragen viel weniger geschadet als die einige Monate später aufgetauchten Spesenvorwürfe gegen HC Strache.
„Das Empörungsgedächtnis ist kurz“
Noch ist ja offen, wer die Grazer FPÖ in Zukunft führen und den ihr zustehenden Stadtratssitz einnehmen wird. Als Favorit wird aktuell der noch junge Göstinger Bezirkspolitiker Alexis Pascuttini gehandelt. Bis zur nächsten Wahl ist noch sehr viel Zeit, der Skandal könnte dann vergessen sein. „Das Empörungsgedächtnis der Österreicher ist kurz“, sagt Wassermann.
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