Große Verwirrung am Mittwoch: Ging man zunächst davon aus, dass schon ab Montag im Bezirk Liezen Ausreisekontrollen durchgeführt werden, so könnte sich das doch noch verzögern. Denn die Impfquote sprang in der Statistik des Bundes plötzlich auf über 60 Prozent - und damit gelten andere Parameter.
Bei einer Durchimpfungsrate von unter 60 Prozent sind Beschränkungen bei der Ausreise (ein 3G-Nachweis ist vorzulegen) bereits ab einer 7-Tage-Inzidenz von 500 vorgesehen. Diese Marke hat Liezen am Montag überschritten, am Mittwoch lag die Inzidenz bereits bei 563. Bezirkshauptmann Christian Sulzbacher ging daher zu Mittag davon aus, dass die stichprobenartigen Kontrollen nach dem 3G-Nachweis an den Ausfahrtstraßen am Montag beginnen.
Am Nachmittag eine Wende: Plötzlich lag bei den Daten des Gesundheitsministeriums die Impfquote bei 60,3 Prozent. Damit gilt ein Inzidenz-Grenzwert von 600. Vermutet wird eine neue Zählweise: Auch genesene Einmal-Geimpfte werden nun dazugezählt. Sulzbacher rechnet aber dennoch mit Kontrollen - nur eben vielleicht erst ein paar Tage später.
Keine lückenlose Kontrolle möglich
Klar ist jedenfalls: Eine lückenlose Kontrolle, ob Ausreisende einen 3G-Nachweis bei sich haben, wird nicht möglich sein. Das hat Polizeisprecher Fritz Grundig bereits am Dienstag mitgeteilt. Man wird wohl auch Unterstützung vom Bundesheer benötigen.
Laut Sulzbacher wird es 15 Kontrollpunkte geben, an denen die Polizei ausreisende Personen überprüft. Wann welche dieser 15 Punkte besetzt sind, wird vorher nicht verraten, daher müssen alle jederzeit mit Kontrollen rechnen. Auf den Autobahnen wird nicht kontrolliert, aber die Auffahrten, die direkt in einen anderen Bezirk führen, zählen ebenfalls zu den 15 Kontrollpunkten. Einreisekontrollen finden nicht statt und auch der Durchzugsverkehr ist nicht betroffen.
Falsche Zertifikate sind „kein Kavaliersdelikt“
Ein Schwerpunkt bei den Kontrollen wird die Echtzeit der Zertifikate und Grünen Pässe sein. Die QR-Codes werden gescannt. Wer mit gefälschten Dokumenten ausreisen möchte, wird bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und kann mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen. „Das ist kein Kavaliersdelikt“, betonte der Bezirkshauptmann. Wer ganz ohne Nachweis ausreisen möchte und erwischt wird, wird wegen versuchter Verwaltungsübertretung angezeigt und muss umkehren.
Weiz ebenso im Fokus
Mit Weiz wird wohl ein weitere steirischer Bezirk bald „abgeriegelt“. Er hat mit 623 sogar eine deutlich höhere Sieben-Tage-Inzidenz als Liezen. Ausreisekontrollen werden unvermeidbar sein, wie Bezirkshauptmann Rüdiger Taus zur „Krone“ sagte.
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