Um zu motivieren

Kommunisten bieten Stück vom Budget-Kuchen an

(Bild: Sarah Pansy)

Kay-Michael Dankl (KPÖ) will die Bürger der Stadt Salzburg motivieren, sich in das Budget mit einzubringen. Dafür gibt es was Süßes.

Bürger der Stadt Salzburg können nach der Vorlage des Budget-Entwurfs eine Woche lang Einsicht nehmen und auch Ideen schriftlich einbringen. „Diese müssen laut Stadtrecht dem Amtsbericht beigelegt und von den Parteien behandelt werden“, erklärt Kay-Michael Dankl (KPÖ). Bis Mittwoch ist das noch möglich und Dankl will die Bürger motivieren, von diesem Recht gebrauch zu machen – mit einem Stück Schokokuchen, quasi vom „Budget-Kuchen“.

Um ein Stück zu ergattern muss man aber ins Schloss Mirabell kommen. Denn nur dort liegt der Budget-Entwurf auch auf. „Wer diesen einsieht und Vorschläge macht, kann sich in meinem Büro ein Stück abholen“, so der Politiker, der kritisiert, dass es keine Einsichtmöglichkeit im Internet, sondern nur direkt vor Ort gibt.

In der Stadt Linz etwa wird laut dem Politiker der Budget-Vorschlag in Diagrammen übersichtlich aufbereitet, online gestellt und werden die Bürger eingeladen Vorschläge einzubringen.

Um die Situation in der Landeshauptstadt nach dem Linzer Vorbild zu verbessern, wird der Gemeinderat einen Antrag einbringen: „Die Bevölkerung hat ein Recht mitzureden, wo ihr Steuergeld hinfließt: von der Kindergärten über die Müllabfuhr bis hin zur Parteienförderung und zu teuren Prestigeprojekten. Transparenz und eine echte Chance, Ideen einzubringen, sind das Mindeste.“