„Brückenbauer“

Othmar Karas will EU-Parlamentspräsident werden

Othmar Karas

(Bild: APA/Hans Punz)

Der ÖVP-Europaabgeordnete und Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, will an die Spitze der Bürgerkammer Europas. „Ich stehe politisch in der Mitte, ich bin unabhängig und verstehe mich als zukunftsorientierter Brückenbauer“, sagte Karas am Dienstag zu seiner Kandidatur in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch die ÖVP angehört. Seine Fraktionskollegen habe er per Brief über sein Vorhaben und sein Programm informiert.

Die ÖVP-Delegation im EU-Parlament habe ihm bereits Rückhalt zugesagt und werde ihn „einstimmig für die Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments nominieren“, berichtete Karas. Die ÖVP stellt mit sieben Abgeordneten die achtgrößte nationale Delegation innerhalb der mit 179 Mandataren größten Fraktion im Europaparlament. Wie die anderen Delegationen zur Kandidatur von Karas stehen, ist noch unklar.

„Habe mich entschieden, den Stein ins Rollen zu bringen“
Offen ist auch, wie es nun weitergeht. „Meines Wissens gibt es in der Fraktion noch keinen Beschluss über Vorgangsweise und Zeitplan, das tut mir auch leid, daher habe ich mich entschieden, den Stein ins Rollen zu bringen“, so Karas. Er geht davon aus, dass die Entscheidung über die Nominierung durch die Fraktion Ende des Monats fällt und es dann eine Abstimmung gibt.

Das EU-Parlament

(Bild: APA/Bernhard J. Holzner)

Programm: Spaltung überwinden, „Charta des modernen Parlamentarismus“
„Es geht mir nicht darum, gegen jemanden zu kandidieren, sondern für die Stärkung des Parlamentarismus der europäischen Demokratie“, bekräftigte der Niederösterreicher. Um Tendenzen der Spaltung innerhalb Europas zu überwinden, brauche es „eine gründliche Auseinandersetzung mit unserer gemeinsamen und unterschiedlichen Geschichte“, forderte Karas in seinem Programm. Auch wolle er eine „Charta des modernen und selbstbewussten Parlamentarismus“ mit dem EU- und den nationalen Parlamenten bis zur EU-Wahl 2024 erarbeiten sowie die Debatte um die Zukunft der EU weiterführen.

Die EVP, die stimmenstärkste Fraktion im EU-Parlament, stellt ab Anfang Jänner den EU-Parlamentspräsidenten. Die ersten beiden Amtsjahre saß der Sozialdemokrat David Sassoli im Chefsessel.