Trotz Ermittlungen

Wird bisheriger Anstaltsleiter auch neuer Chef?

Die Justizanstalt Innsbruck sucht einen neuen Leiter. Drei Kandidaten haben sich für diese Stelle beworben - die „Krone“ berichtete. Wie das Justizministerium nun preisgibt, befindet sich unter ihnen Reinhard Potocnik, der die Chefposition Jahre inne hatte und derzeit das Gefängnis interimistisch leitet. Er hat auch gute Karten.

Der Chefsessel in der Justizanstalt Innsbruck wird neu besetzt. Um zu erklären, warum das so ist, muss ein wenig ausgeholt werden.

Der Steirer Reinhard Potocnik wurde 2010 zum Leiter des „Ziegelstadls“ ernannt. Dieses Amt hatte er bis Ende 2020 inne. Am 1. Jänner 2021 wechselte er beruflich in das Justizministerium nach Wien. Rund zwei Monate später nahm das dortige Gastspiel von Potocnik ein abruptes Ende. Er kam als interimistischer Leiter in den „Ziegelstadl“ zurück – „aus privaten Gründen“. Dessen ungeachtet werde die Anstaltsleitung ausgeschrieben, erklärte das Justizministerium.

Ermittlungsverfahren sowie Plagiatsverdacht
Mitte August wurde bekannt, dass es drei Bewerbungen für den Chefposten im „Ziegelstadl“ gibt. Und nun gab das Justizministerium auf „Tiroler Krone“-Nachfrage preis, dass die Begutachtungskommission ihr Gutachten erstellt und den Bewerber Reinhard Potocnik als „in höchstem Maß“ für die Besetzung mit der vakanten Funktion für geeignet befunden habe. „Dem Zentralausschuss wurde die Absicht, Oberrat Mag. Reinhard Potocnik ehest mit der Funktion der Leitung der Justizanstalt Innsbruck betrauen zu wollen, mitgeteilt“, erklärt Julia Rieder, Sprecherin des Ministeriums. Das Personalvertretungsorgan habe nun 14 Tage Zeit, eine Stellungnahme dazu abzugeben.

Interessant: Die Staatsanwaltschaft Feldkirch dürfte nach wie vor gegen Potocnik ermitteln. Es besteht der Verdacht, dass innerhalb des „Ziegelstadls“ monatelang Coronafälle von Insassen nicht ordnungsgemäß an die Gesundheitsbehörde laut Epidemiegesetz gemeldet worden seien. Die „Krone“-Anfrage an die Staatsanwaltschaft blieb bisher unbeantwortet, das Ministerium sagt: „Hinsichtlich dieser Anzeige liegt uns noch kein Erhebungsergebnis vor.“

Ebenfalls für Aufsehen sorgte der Plagiatsverdacht gegen Potocnik, der im Juni publik wurde. Der Plagiatsexperte Stefan Weber hat bei einer ersten Überprüfung von Potocniks Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 „gravierende Textplagiate“ entdeckt. Laut „Krone“-Informationen wurde Weber mit einem vertiefenden Gutachten beauftragt. Das Ministerium dazu: „Das an der Uni Graz eingeleitete Verfahren betreffend die Nichtigerklärung der Beurteilung der eingereichten Diplomarbeit wurde eingestellt. (...) Von Seiten der Uni Graz wurde kein Grund dafür gesehen, die Beurteilung der Abschlussarbeit für nichtig zu erklären und den akademischen Grad abzuerkennen.“

Anwalt brachte Anzeige bei Staatsanwaltschaft ein
Und der Tiroler Anwalt Patrick Gaulin hat im Auftrag seiner Mandanten, allesamt Justizwache-Beamte im „Ziegelstadl“, am Freitag eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch gegen Potocnik eingebracht – und zwar wegen des Verdachts der Körperverletzung, des Amtsmissbrauches, der Nötigung und der Verleumdung. Es gilt nun, diese Anzeige auf allfällig relevantes strafbares Verhalten zu überprüfen.

Doch all diese Vorwürfe scheinen für die Begutachtungskommission wohl keine Rolle zu spielen.