Weitere Maßnahmen

Mückstein will nächtliche Ausgangssperre für alle!

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in der „ZiB 2“ des ORF

(Bild: ORF)

Klare Worte hat Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in der „ZiB 2“ am Sonntagabend gefunden, was die am Montag startenden Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte betrifft. Die Ungeimpften seien „Infektionstreiber der vierten Welle“, so Mückstein. Man sehe dies deutlich an den Inzidenzen, die bei den Ungeimpften fünf- bis sechsmal höher seien. Sollten sich die Zahlen nicht verbessern, könnte es weitere Maßnahmen für alle setzen - nächtliche Ausgangsbeschränkungen würden bereits diskutiert, so der Minister.

Die Maßnahmen seien „notwendig, weil wir eine sehr dramatische Situation auf den Intensivstationen haben“, so Mückstein. Versäumnisse der Regierung sieht der Gesundheitsminister nicht. Man habe den Stufenplan konsequent durchgezogen, bundesweit sei nun Stufe vier erreicht, in Salzburg und Oberösterreich habe man nach dem Krisengipfel Stufe fünf vorgezogen: „Ich meine, das sind jetzt die richtigen Maßnahmen.“

Die Ungeimpften sind die Infektionstreiber dieser vierten Welle.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in der "ZiB 2"

Polizei kontrolliert Ungeimpften-Lockdown
Auf die Frage nach den Kontrollen des Ungeimpften-Lockdowns erklärte Mückstein, man stehe hier in enger Abstimmung mit dem Innenministerium, bei den Polizeikontrollen werde es auch eine Überprüfung des Grünen Passes geben. Er sei allerdings auch davon überzeugt, dass ein „Verständnis für die Maßnahmen“ innerhalb der Bevölkerung wichtig sei. 

„Nächtliche Ausgangsbeschränkungen sind Thema“
Sollten sich die Zahlen nicht verbessern, würde man weitere Verschärfungen diskutieren, die „mit den Experten akkordiert“ seien, so der Minister. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen für alle sind da ein Thema: „Ja, das wurde besprochen und da schließe ich mich der Expertenmeinung an“, erklärte Mückstein.

Die Impfpflicht für im medizinischen Bereich tätige Personen werde „möglichst bald“ kommen, ein konkretes Datum nannte Mückstein aber nicht. Eine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer befürwortet der Minister nicht. Dies wäre aus seiner Sicht verfassungsrechtlich problematisch, weil bis dahin auch Schüler geimpft werden können.