„Wenn notwendig“

Kocher: Kurzarbeit bleibt Mittel der Wahl

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Um die Folgen der Corona-Pandemie und des Lockdowns für Ungeimpfte möglichst gering zu halten, wurden laut Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) alle Vorkehrungen getroffen. „Die Kurzarbeit ist weiter das Mittel der Wahl, um mögliche Abfederungen am Arbeitsmarkt vorzunehmen, wenn das notwendig ist“, sagte Kocher am Montag anlässlich eines Treffens mit den Sozialpartnern. Diese zeigten ihren Unmut darüber, dass immer wieder neue Maßnahmen mit wenig Vorlaufzeit verhängt würden.

Kocher hat am Montag den Startschuss für Beratungen mit den Sozialpartnern über die „Arbeitslosenversicherung neu“ gegeben. Bei dem heutigen Gespräch gehe es zunächst darum, „Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuloten“, sagte Kocher. Ziel sei es, Anfang nächsten Jahres ein ausgewogenes Gesamtpaket vorzulegen, um mehr Menschen rascher in Beschäftigung zu bringen und Einkommen besser abzusichern. Man wolle „ohne Scheuklappen“ diskutieren, weitere Gespräche auf verschiedenen Ebenen seien geplant.

„Wir können am Arbeitsmarkt recht beruhigt sein, was die Instrumente betrifft“, sagte Kocher angesichts der Entwicklung der Covid-Pandemie. „Die Kurzarbeit läuft bis nächsten Sommer, die Kurzarbeit für die Corona-Zeit läuft bis Ende des Jahres. Da werden wir genau schauen, ob es eine Anpassung braucht, was die Zeitdauer betrifft. Da müssen wir die nächsten Tage noch abwarten“, sagte der Minister. „Der Appell ist natürlich jetzt, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu kündigen.“

Harald Mahrer

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Mahrer: Nicht immer neue „Karnickel aus dem Hut“ ziehen
Bei der Reform der Arbeitslosenversicherung mit den Sozialpartnern zu sprechen, sei gute Tradition, sagte Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer. Ein schlechtes Beispiel sei die Corona-Krise, wo mit den Sozialpartnern nicht gesprochen werde. Besonders betroffene Branchen müssten wie in der Vergangenheit unterstützt werden, entscheidend sei, dass weitergearbeitet werden könne. „Ich bin zutiefst verwundert, dass es jetzt eine Art Wettlauf des Erfindens neuer Maßnahmen gibt, bevor überhaupt evaluiert wurde, wie die ersten wirken“, kritisierte Mahrer. „Man setzt sich mit den Landeshauptleuten zusammen, die Regierung verkündet etwas, und ein paar Stunden später werden schon wieder neue Karnickel aus dem Hut gezogen. Das verunsichert alle.“

Katzian geht „die ganze Schwurblerei am Hammer“
Mehr Berechenbarkeit und Planbarkeit wären auch im Interesse der Arbeitnehmer, sagte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. „Die ganze Schwurblerei geht mir auch schon am Hammer, ehrlich gesagt.“ Wenn es zu neuen Maßnahmen komme, müsse man prüfen, wie sich diese auf bestimmte Arbeitnehmergruppen auswirken und wie man helfen könne. „Ein Instrument ist die Kurzarbeit, niemand muss seinen Job verlieren.“ Vielleicht müsse man das Instrument aber „nachschärfen, auch vom zeitlichen Ablauf her“. 

Was die Reform des Arbeitslosengeldes angeht, sei er prinzipiell zu jeder Maßnahme auf Sozialpartnerebene bereit, aber man wolle nicht bloß ein „Begleitservice“ sein, sondern wirklich eingebunden werden, betonte Katzian. Für AK-Präsidentin Renate Anderl steht im Vordergrund, dass gezielt vermittelt wird. „Es geht auch darum, dass die Arbeitsuchenden eine bessere Beratung haben“, fordert sie mehr Personal im AMS. Darüber hinaus müsse es einen Rechtsanspruch auf Qualifizierungen geben.

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Der Generalsekretär der Industriellenvereinigung, Christoph Neumayer, wies darauf hin, dass der Produktionssektor bisher der Hauptträger des Aufschwungs gewesen sei, allerdings würden derzeit mehr als 20.000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Produktion gesucht, „sehr viel mehr wäre noch möglich“.