Kein Lockdown für alle

Schallenberg: „Nicht die Geimpften einsperren“

(Bild: ORF)

Tag 630 der Pandemie und nach wie vor bestimmt Corona unser Leben. Die Ungeimpften sind bereits im Lockdown, weitere Verschärfungen stehen im Raum. Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) betonte dennoch auch am Montagabend in einer „ZiB Spezial“, es werde keine Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte geben. Man werde „nicht von Geimpften, die alles richtig gemacht haben, verlangen, aus Solidarität in einen Lockdown zu gehen“, so der Kanzler. Er will weiterhin auf eine Erhöhung der Impfquote setzen.

Man habe sich den Beschluss, die Ungeimpften in den Lockdown zu schicken, nicht leicht gemacht, so der Kanzler. Und man sei davon überzeugt, dass die bereits gesetzten Maßnahmen wie 3G am Arbeitsplatz und 2G in der Freizeit Wirkung zeigen würden. Auch die Kontaktbeschränkungen der 35 Prozent Ungeimpften würden den gewünschten Effekt erzielen: „Ich denke, wir sollten da etwas zuversichtlicher sein.“

Mückstein-Vorstoß „nicht die Beschlusslage“
Dem Vorpreschen von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in Sachen Verschärfungen kann der Bundeskanzler wenig abgewinnen: „Wir wissen, dass es in einer Krisensituation wichtig ist, dass man eine gemeinsame Sprache spricht, dafür stehe ich auch.“ Man habe die aktuellen Maßnahmen gemeinsam mit dem Koalitionspartner beschlossen und mit Experten abgesprochen. „Dass der Gesundheitsminister in den Diskussionen verschiedene Maßnahmen auf den Tisch gelegt hat, deren Sinnhaftigkeit noch dahingestellt ist, das ist sein gutes Recht. Aber das ist nicht die Beschlusslage“, so Schallenberg.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) wusste am Montagabend in der „ZiB Spezial“ nichts von einem weiteren Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch.

(Bild: ORF)

Und er stellte klar, eine Diskussion wie diese sei „eigentlich die falsche. Der einzige Weg, um diesen Spuk endlich hinter uns zu lassen, ist, die Impfquote zu erhöhen. Sonst werden wir diesen Teufelskreis Virenwelle - Lockdown nicht brechen können.“ Er selbst wolle derzeit nicht „über weitere Maßnahmen spekulieren“, so Schallenberg. „Wenn andere das tun, ist das deren Sache. Ich tue das nicht.“

Kanzler weiß nichts von Mittwoch-Gipfel
Mit dem Gesundheitsminister, „der natürlich aktuell sehr gefordert ist“, habe er eine gute Gesprächsbasis, betonte Schallenberg. Aber er erwarte sich auch, „dass wir als Bundesregierung gemeinsam agieren, das ist das Ziel“. Von einem weiteren Gipfel am Mittwoch, wie ihn Mückstein angekündigt hatte, wisse er nichts, so der Kanzler.

In einer Krise kann man nie behaupten, dass man alles richtig macht. Aber wir haben uns in Abstimmung mit den Experten natürlich bemüht.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg

Zu den Vorwürfen, die Regierung habe zu spät reagiert, gab sich Schallenberg, der erst seit dem 11. Oktober das Amt des Bundeskanzlers von Sebastian Kurz übernahm, eher zurückhaltend. „In einer Krise kann man nie behaupten, dass man alles richtig macht. Aber wir haben uns in Abstimmung mit den Experten natürlich bemüht.“ Zudem habe man gehofft, dass die Impfquote im Sommer doch noch steigen würde: „Ich bedaure sehr, dass es nicht gelungen ist, die Menschen dazu zu bewegen.“

Genesungswünsche an Kickl
Abschließend richtete Schallenberg noch Genesungswünsche an einen der lautesten Kritiker der Impfung - FPÖ-Chef Herbert Kickl, der aktuell an Covid-19 erkrankt ist. Er wünsche Kickl und seiner Familie „gute Besserung und einen milden Krankheitsverlauf“, so der Bundeskanzler.