Kein China-Konflikt

US-Präsident Biden: „Amerika bewegt sich wieder“

Gut eine Woche nach der Verabschiedung im Kongress hat US-Präsident Joe Biden ein großes Gesetzespaket unterzeichnet, mit dem die Infrastruktur des Landes modernisiert werden soll. Vorgesehen sind über die nächsten Jahre rund 550 Milliarden US-Dollar neuer Infrastruktur-Investitionen. Positive Töne gab es auch zu Beginn des Online-Gipfels mit Bidens Amtskollegen Xi Jinping. Gemeinsames Ziel sei es, den Wettbewerb zwischen China und den USA nicht zum Konflikt ausarten zu lassen.

Die Infrastruktur-Milliarden sollen in den kommenden Jahren für Straßen, Brücken, Häfen, Flughäfen, den Nahverkehr und die Bahn eingesetzt werden, ebenso für der Ausbau von schnellen Internetverbindungen, das Stromnetz und die Wasserversorgung. Von einem Teil der Projekte soll auch der Klimaschutz profitieren, den Biden zur Top-Priorität gemacht hat.

Joe Biden

(Bild: ALEX WONG / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / Getty Images via AFP)

Großes Kernvorhaben umgesetzt
Bei einer feierlichen Zeremonie auf dem Gelände des Weißen Hauses unterzeichnete Biden das umfangreiche Paket. Unter den Gästen waren Kabinettsmitglieder sowie Gouverneure, Bürgermeister und Kongressmitglieder sowohl von Demokraten wie auch von Republikanern. Das Paket gehört zu den innenpolitischen Kernvorhaben in Bidens Amtszeit. „Amerika bewegt sich wieder“, so der Präsident bei der Zeremonie. 

Positive Töne aus Peking nach Xis Videokonferenz mit Biden
Biden hat bei seinem ersten Online-Gipfel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor einer Konfrontation zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften gewarnt. Es liege in ihrer beider Verantwortung, „dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt“, sagte er am Montagabend (US-Ortszeit) zu Beginn des mit Spannung erwarteten Gesprächs mit Xi. Es war die erste persönliche, wenn auch nur virtuelle Begegnung der beiden Präsidenten.

Chinas Präsident Xi Jinping und Joe Biden

(Bild: Yue Yuewei/Xinhua via AP)

„Leitschienen des gesunden Menschenverstandes“
Biden betonte zugleich, „dass sich alle Länder an dieselben Spielregeln halten müssen“. Die USA würden immer für ihre Interessen und Werte sowie die ihrer Verbündeten und Partner eintreten. Der US-Präsident sprach sich „Leitschienen des gesunden Menschenverstandes“ aus. Am Ende des rund dreieinhalbstündigen Gesprächs gab es positive Töne aus Peking. Das Treffen sei „weitreichend, tiefgehend, freimütig, konstruktiv, substanziell und produktiv“ gewesen.

Xi Jinping mitsamt Entourage beim virtuellen Gipfel mit Joe Biden.

(Bild: AP/Ding Lin)

Biden ein „alter Freund“
Zudem äußerte Xi - der Biden als „einen alten Freund“ bezeichnete - die Bereitschaft, mit ihm „einen Konsens zu bilden und aktive Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zwischen China und den USA in eine positive Richtung zu bewegen“. Das Verhältnis der zwei Großmächte ist so belastet wie noch nie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1979. Beide sehen sich als Konkurrenten.

Gute Beziehungen seien wichtig, um die Entwicklung in beiden Ländern voranzutreiben, ein friedliches und stabiles internationales Umfeld zu sichern und wirksame Antworten auf globale Herausforderungen wie den Klimawandel oder die Corona-Pandemie zu finden.