Polizei-Großaufgebot

Wien: 10.000 Teilnehmer bei Corona-Demos erwartet

Polizei Symbolbild

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Für Samstag wurde in Wien zu einer Großdemo gegen die Coronamaßnahmen der Regierung aufgerufen. Erwartet werden bis zu 10.000 Teilnehmer. Die Wiener Innenstadt wird ab Mittag für mehrere Stunden lahmgelegt. Mehr als 1300 Polizisten werden im Einsatz sein. 

Für die FPÖ, die zu der Kundgebung aufruft, ein Rückschlag ist die Tatsache, dass Parteichef Herbert Kickl den Demonstrationszug nicht anführen kann, weil er sich mit dem Virus infiziert hat und in Quarantäne ist. Dabeisein dürfte dafür stattdessen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Neben den Freiheitlichen hat sich auch Martin Rutter in die Mobilisierung eingebracht. Die Polizei rechnet nach derzeitigen Erkenntnissen mit einem hohen Grad an Mobilisierung, bis zu 10.000 Teilnehmer würden erwartet, wie die APA erfuhr. Auch die Teilnahme von Rechtsextremen (wie bei den Demos im Jänner bis März 2021) ist nach Ansicht des Innenministeriums wahrscheinlich.

Verwaltungsübertretungen werden konsequent verfolgt durch spezielle polizeiliche Ordnungsdiensteinheiten.

Ankündigung des Innenministeriums

Polizei kontrolliert und ahndet Verstöße
Vorerst wurden zumindest rund 1300 Polizisten aus Wien und anderen Bundesländern abkommandiert. Die Polizei wird auch Medienkontaktbeamte für die Betreuung von Journalisten im unmittelbaren Umfeld der Demo einsetzen. Bei den Demonstrationen herrscht die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken. Die Beamten werden dies kontrollieren und Übertretungen auch ahnden, hieß es. Speziell kontrolliert werden auch Reisebusse, in denen die 2G-Regel (genesen oder geimpft) gilt. Auch alle anderen Verwaltungsübertretungen „werden konsequent verfolgt durch spezielle polizeiliche Ordnungsdiensteinheiten“, kündigte das Ministerium an.

Weitere Demos auch in anderen Städten
Neben der Hauptdemo wurde auch weitere Anti-Corona-Demos angemeldet. Damit wird es für Behörde und Polizei komplizierter herauszufinden, wo sich das Hauptfeld sammelt. In der offiziellen Ankündigung der FPÖ ist die Versammlung ab 12 Uhr „im Raum Heldenplatz, Ring, MQ und Oper“ ausgeschrieben. Demonstrationen in anderen Landeshauptstädten und Ballungszentren sind ebenfalls wahrscheinlich. Bereits Mittwochabend versammelten sich in Graz rund 4000 Personen, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. Nach Einschätzung der Exekutive handelte es sich bei dieser Demonstration auch um eine Art „Werbetrommelrühren“ für die Großdemo am Samstag in Wien.

Etliche Anzeigen bei Demo in Graz
Die Teilnehmer hatten sich - auch nach Aufrufen in sozialen Medien - beim Einbruch der Dunkelheit am Hauptbahnhof gesammelt und waren dann über die Annenstraße, den Südtiroler Platz und den Lendkai zum Lendplatz marschiert. Die Teilnehmer verhielten sich friedlich, wie ein Polizist zur APA sagte. Es wurden 28 Anzeigen erstattet und ein Organmandat ausgestellt, u.a. wegen Verstößen gegen die Covid-Verordnung ausgestellt. Zudem stellte man rund 100 ärztliche Atteste fest, die den Inhabern eine Maskenbefreiung bescheinigten. Veranstalter sei laut Polizei eine Privatperson gewesen, laut steirischen Medien auch ein Verein, der schon öfters zu solchen Manifestationen aufgerufen hatte.