Van-der-Bellen-Appell

Lockdown „jetzt richtig – wenn auch sehr spät“

Angesichts der aktuellen Lage hat Bundepräsident Alexander Van der Bellen Österreich zu Gemeinschaft aufgerufen. „In den letzten Tagen haben sich die Meldungen überschlagen“, so das Staatsoberhaupt am Freitagabend im Fernsehen. „Zu drastisch ist die Entwicklung in den Spitälern, zu gefährlich die Situation, in die wir als Gemeinschaft gekommen sind“, erklärte der Bundespräsident, warum die Entscheidung der Regierung „richtig“ gewesen sei. „Auch wenn sie sehr spät kam“, wie Van der Bellen bedauerte. 

Natürlich fände er es besser, wenn es keine Maßnahmen benötige. Doch es gehe jetzt darum, Menschenleben zu schützen und zu retten. „Ich bitte Sie, tragen Sie Ihren Teil dazu bei, dass wir diese vierte Welle so gut und so rasch wie möglich bewältigen“, appellierte Van der Bellen. 

„Die Impfpflicht kann uns helfen, weitere Wellen zu verhindern"
Er erklärte, in der Gemeinschaft habe man auch „Menschenpflichten“, die Impfpflicht sei aktuell eine davon. „Der Lockdown hilft uns, die akute Welle zu brechen. Die Impfpflicht kann uns helfen, weitere Wellen zu verhindern“, so der Bundespräsident. Nur mit hoher Impfrate könne man die Corona-Krise beenden. 

Die Gefahr sei groß, dass die Gräben jetzt noch tiefer werden. Doch das dürfe man nicht zulassen: „Wir alle sind doch Österreich“, appellierte Van der Bellen. Gegenseitige Schuldzuweisungen und Wut würden jetzt nichts lösen. „Bitte hören wir auf damit. Blicken wir auf die Lösung“, bat Van der Bellen.

Das Gute zeige sich derzeit in den Spitälern, lobte der Bundespräsident die Mitarbeiter im Gesundheitswesen: „So viele Menschen, die sich seit mehr als 20 Monaten mit all ihrer Kraft und höchstem körperlichen und psychischen Einsatz gegen diese Pandemie stemmen und täglich Menschenleben retten“. Bei Regierung und Opposition bedankte er sich ebenfalls: Da sie „in den Stunden der höchsten Not staatspolitische Verantwortung übernehmen“.

Van der Bellen appelliert an „faktenbasierte Vernunft“
Österreich brauche nun „Geist, der das Gemeinsame über das Trennende stellt“ und aus „faktenbasierte Vernunft“ handle. Die „kommenden Wochen werden uns noch einiges abverlangen“, ist Van der Bellen sicher. „Jede und jeder Einzelne muss alles dafür tun, dass die vierte Welle gebrochen wird“, bat er um Mithilfe.

Lockdown für 20 Tage
Ab Montag 0 Uhr tritt ein bundesweiter Lockdown für alle - Ungeimpfte und Geimpfte - in Kraft. Es gelten die schon aus vorigen Lockdowns bekannten Ausnahmen. Zunächst sollen die Maßnahmen für zehn Tage gelten und evaluiert werden. Längstens soll der Lockdown 20 Tage dauern - für die Geimpften.

Impfpflicht ab Februar
Von Bund und Ländern wurde auch beschlossen, spätestens mit Februar 2022 eine Impfpflicht einzuführen. Dazu wird ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Bei Verstößen soll es Verwaltungsstrafen geben. Ausnahmen soll es natürlich für jene geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, kündigte Bundeskanzler Alexander Schallenberg an.