Angespannte Lage
Militärübungen in Ukraine und im Schwarzen Meer
Inmitten zunehmender Spannungen mit Russland und wegen der Migrationskrise unterstreicht die Ukraine ihre militärische Präsenz an der Grenze zu Weißrussland, wo ein „Spezialeinsatz“ gestartet worden ist. Daran nehmen nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes Kräfte der Nationalgarde, der Polizei und der Armee teil. Russische und mutmaßliche NATO-Manöver in der Schwarzmeerregionen wiederum sind Anlass gegenseitiger Vorwürfe zwischen Washington und Moskau.
Die Ukraine hat zuletzt 8500 zusätzliche Sicherheitskräfte an die Grenze zu Weißrussland entsandt. Sie fürchtet zum einen, in den Migranten-Streit zwischen dem Nachbarland und der EU hineingezogen zu werden. Zum anderen wirft die Regierung in Kiew Russland vor, im großen Umfang Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammenzuziehen. Demzufolge könnte Russland etwa auch die weißrussische Grenze für einen Angriff nutzen. Auch US-Regierungsvertreter haben die Sorge geäußert, dass Russland die Ukraine attackieren könnte.
Sorge vor russischem Angriff auf Ukraine
Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, hatte dem US-Onlineportal „Military Times“ am Wochenende gesagt, dass Russland mehr als 92.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen habe und sich auf einen Angriff Ende Jänner oder Anfang Februar vorbereitet. Auf die Frage, ob die US-Geheimdienste davon ausgingen, dass Putin eine Landnahme in der Ukraine anstrebe, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Samstag: „Wir kennen die Absichten von Präsident Putin nicht. Aber wir wissen, was in der Vergangenheit geschehen ist.“ Dabei bezog er sich offenbar auf die Annexion der Krim im Jahr 2014.
NATO-Manöver in Schwarzmeerregion?
Die Führung in Moskau weist die Vorwürfe zurück und spricht im Gegenzug von zunehmenden Aktivitäten der NATO in der Region. Russlands Präsident Wladimir Putin beklagte Manöver unter US-Führung in der Schwarzmeerregion. Tatsächlich befinden sich US-Kriegsschiffe dort. Auf welche Manöver sich der Kremlchef bezog, ist aber nicht ganz klar. Offiziell bekannt ist lediglich die jährliche internationale Militärübung „Winter Shield“ im baltischen EU-Staat Lettland. An der Übung beteiligen sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Riga neben Soldaten aus Lettland und Litauen auch Einheiten der US-Streitkräfte in Europa und eines NATO-Bataillons. Demnach sollen bis zum 4. Dezember die Gefechtsfähigkeiten der Einheiten und die Zusammenarbeit der verschiedenen Truppen trainiert werden.
Am Mittwoch vermeldete die Nachrichtenagentur Interfax wiederum, dass russische Militärübungen im Schwarzen Meer stattfänden. Rund zehn Flugzeuge und mehrere Schiffe seien daran beteiligt. Die russische Schwarzmeerflotte hat ihre Basis auf der Halbinsel Krim.
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