„Klares Signal“

Frontex schiebt Nigerianer aus Österreich ab

Frontex-Hauptquartier in Warschau

(Bild: AFP)

Frontex hat nach Angaben des österreichischen Innenministeriums 32 Migranten aus Nigeria in ihre Heimat abgeschoben. Darunter waren auch neun nigerianische Staatsangehörige, die sich in Österreich aufgehalten hatten. Fünf der aus Österreich rückgeführten Personen seien aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt. Die Delikte umfassen nach Angaben des Innenministeriums schwere Körperverletzung, versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt sowie Suchtmitteldelikte.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprach von einem „klaren Signal“ an Migranten und Schlepper, dass Menschen ohne Bleibeberechtigung auch wieder konsequent zurückgebracht würden. „Die Europäische Union muss auf Augenhöhe und mit ganzer Kraft mit Drittstaaten kooperieren, um illegale Migration bereits frühzeitig einzudämmen. Dazu gehören sowohl Nordafrika aber auch die Balkanregion“, sagte Nehammer laut einer Aussendung.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Der Frontex-Flug wurde von bosnischen Polizeibeamten begleitet. Die bosnischen Beobachter würden im Rahmen der „Plattform gegen illegale Migration“ als Eskorten und für die Organisation von Charterorganisationen ausgebildet. Ziel sei, dass Bosnien-Herzegowina selbstständig Rückführungen irregulärer Migranten vom Westbalkan in die Herkunftsländer durchführe. Zudem unterstütze Österreich die freiwillige Rückkehr aus Bosnien-Herzegowina im Rahmen eines UNO-Projektes mit 300.000 Euro, teilte das Innenministerium weiter mit.

EU-Kommissar stellt Finanzmittel für Rückführungen in Aussicht
EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi habe dem österreichischen Innenminister volle Unterstützung zugesagt und wolle seitens der Kommission auch finanzielle Mittel für eine Charterrückführung von Bosnien nach Pakistan zur Verfügung stellen. Varhelyi betonte, er werde bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina diese Woche „die Notwendigkeit nachhaltiger, langfristiger Lösungen unterstreichen, die auch ein solides Grenzmanagement und gut funktionierende Asylverfahren umfassen - ebenso wie Kooperation bei Rückführungen und robustes Vorgehen zur Bekämpfung von Schleppernetzwerken.“