Nur Stunden im Amt

Schweden: Neue Ministerpräsidentin zurückgetreten

Nur wenige Stunden nach ihrer Ernennung (siehe Video) als Schwedens neue Ministerpräsidentin - krone.at berichtete - hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt angekündigt. Grund war ein Streit über die Budgetpläne ihrer Minderheitskoalition im Parlament. Die Opposition hatte diese abgelehnt und stattdessen für einen Etatentwurf von drei Oppositionsparteien gestimmt. Daraufhin kündigten die Grünen ihren Rückzug aus der Regierungskoalition an, Anderssons Rücktrittserklärung folgte.

„Ich habe dem Parlamentspräsidenten mitgeteilt, dass ich von meinem Amt als Ministerpräsidentin zurücktreten möchte“, sagte Andersson bei einer Pressekonferenz. Sie sei jedoch bereit, es noch einmal als Vorsitzende einer Einparteienregierung zu versuchen. Erst am Vormittag war die Sozialdemokratin als neue Regierungschefin bestätigt worden. Sie war die erste Frau an Schwedens Regierungsspitze. Die 54-jährige Politikerin hätte am Freitag formell ihr Amt antreten und ihre Regierungsmannschaft vorstellen sollen.

Parlamentspräsident Andreas Norlén billigte den Entlassungsantrag der Sozialdemokratin und ließ mitteilen, dass er nun Kontakt mit den Parteivorsitzenden aufnehmen werde, um über die Situation zu beraten. Über das weitere Vorgehen werde er am Donnerstagnachmittag informieren.

Magdalena Andersson

(Bild: Erik Simander/TT News Agency via AP)

Gilt als schlagkräftig und selbstbewusst
Die Sozialdemokratin war bisher Finanzministerin, hat den Ruf eines „Bulldozers“, beschreibt sich selbst aber lieber als „nett und fleißig“. Andersson gilt als schlagkräftig und selbstbewusst. Ihre direkte Art führe in Schweden bisweilen durchaus zu Irritationen, sagen Beobachter. „Einige Leute haben sogar gesagt, dass sie Angst vor ihr haben“, berichtet der Leiter des Politikressorts der Tageszeitung „Aftonbladet“, Anders Lindberg.

In Schweden ist es üblich, dass eine Koalitionsregierung abtritt, wenn eine Partei die Koalition verlässt. Sie wolle keine Regierung führen, deren Legitimität infrage gestellt werde, sagte Andersson dazu. Die 54-Jährige hofft nun darauf, mit einer reinen sozialdemokratischen Minderheitsregierung zurückkehren zu können - und wies darauf hin, dass die Grünen sie nach wie vor als Ministerpräsidentin unterstützen wollten. Die Mehrheitsverhältnisse im schwedischen Reichstag sind zudem seit dem Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten äußerst brüchig: Rot-Grün hat gemeinsam nur 116 der 349 Parlamentssitze inne.