Schon ab Donnerstag

Merkel sieht Notlage und will Corona-Lockdown

(Bild: AP)

Die geschäftsführende deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt jetzt darauf, die bedrohliche Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland einzudämmen. Bei einem Gespräch mit Spitzenvertretern der künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP „habe sie den außerordentlichen Ernst der Lage“ deutlich gemacht, sagte am Mittwoch Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

„Wir sind auf dem Weg in eine Notlage, wie wir sie hierzulande noch nie hatten“, sagte Seibert. Er verwies unter anderem auf immer knappere Intensivkapazitäten und die Notwendigkeit, Patienten überregional in andere Kliniken zu verlegen. Es müsse jetzt darum gehen, die vierte Corona-Welle zu bremsen und zu brechen, machte Seibert für die Kanzlerin deutlich. Zu möglichen weiteren Eindämmungsmaßnahmen und Forderungen nach einer rascheren erneuten Bund-Länder-Abstimmung machte er keine Angaben. Er verwies auch auf Vertraulichkeit des Gesprächs mit SPD, Grünen und FDP.

Forderung nach Lockdown schon ab Donnerstag
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hatte Merkel den Ampel-Parteien angeboten, die Maßnahmen angesichts der bevorstehenden Überlastung des Gesundheitswesens deutlich zu verschärfen. Eine gesetzliche Notbremse oder klare Lockdown-Vereinbarung mit den Ländern wären die nahe liegenden Optionen, hieß es weiter. Die „Bild“ berichtete, Merkel forderte einen Lockdown bereits ab Donnerstag, SPD, FDP und Grüne hätten den Vorschlag aber abgelehnt.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat rasche Beratungen der deutschen Ministerpräsidenten über einheitlich strengere Regeln gefordert. „Wir müssen die drohende Überlastung des Gesundheitswesens mit aller Macht verhindern und dürfen nicht bis zum 9. Dezember warten, um die Lage zu analysieren“, sagte er am Mittwoch der dpa in Berlin.