Bei der Budgetdebatte:

Drei Tage „Maskenball“ für MFG-Fraktion im Landtag

(Bild: Alexander Schwarzl)

MFG und Masken teilen nur einen Buchstaben, ansonsten sind sie einander fremd, wie sich in der ersten regulären Landtagssitzung dieser Periode zeigte. Doch der dreitägige Budgetlandtag Mitte Dezember, noch im Oberösterreich-Lockdown, könnte auch für die drei MFG-Abgeordneten zum „Maskenball“ werden: Es gilt eine generelle Maskenpflicht.

Die Landtagsspitze, unter anderem die sechs Klubobmänner (tatsächlich nur Männer!), hat sich in der Präsidialkonferenz auf eine generelle Maskenpflicht geeinigt, also inklusive MFG-Klubchef Manuel Krautgartner. Das bedeutet Maskentragen auch am Sitzplatz im Landtagsplenum – für Krautgartner gewiss eine Herausforderung, brach er zuletzt doch die Vereinbarung, zumindest beim Bewegen durch den Saal Maske zu tragen. Beim Landtagsplenum am 18. November gab’s dafür nur eine Ermahnung durch den Ersten Präsidenten Max Hiegelsberger (ÖVP). Diesmal – und auch dieser Sanktion hat die MFG-Fraktion zugestimmt – müssen Maskenverweigerer auf die Besuchergalerie. Dort natürlich abgesondert von anderen Besuchern, aber womöglich mit Mikrofon zum Mitreden ausgestattetApropos reden: Man hat sich in der Präsidialkonferenz auch darauf geeinigt, die Redezeit je Abgeordnetem beim Budgetlandtag mit fünf Minuten zu limitieren. Unter normalen Umständen ist sie doppelt so lang. So sollen die drei Sitzungstage etwas verkürzt werden.

AFD-Abgeordnete in Deutschland „verbannt“
Oberösterreich ist nicht allein: Im deutschen Bundestag mussten AFD-Abgeordnete, die gegen das Maskentragen auftraten, auf die Galerie übersiedeln. Eine angekündigte Verfassungsklage gegen die Schutzmaskenpflicht haben sie dann doch wieder zurückgezogen.