Virus kennt kein Datum

Rendi-Wagner gegen fixes Lockdown-Ende

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat sich am Samstag gegen das - wie von der Bundesregierung angekündigt - fixe Ende des aktuellen Lockdowns am 12. Dezember für Geimpfte und Genese ausgesprochen. „Dieses Virus kennt kein Datum“, verwies Rendi-Wagner auf die vergangenen 20 Monate und forderte stattdessen klare Kriterien für den Zeitpunkt einer Öffnung.

Voraussetzung für eine Aufhebung des Lockdowns müssten eine rückläufige Hospitalisierungsrate, eine stark nach unten weisende Dynamik der Neuinfektionen und ein Reproduktionsfaktor klar unter 1 sein, so Rendi-Wagner im Ö1-„Journal zu Gast“. Gleichzeitig ist für die SPÖ-Chefin klar, dass eine allgemeine Impfpflicht angesichts der zu niedrigen Impfquoten in Österreich die einzige Möglichkeit sein wird, „die Pandemie zu bekämpfen und diesen Teufelskreis an Lockdowns zu durchbrechen“: „Wir müssen weg aus diesem ewigen Bedrohungsszenario mit Lockdown mit all seinen Folgen.“ Wichtig sei dabei freilich eine breite Einbindung der Parlamentsparteien, Sozialpartner und Experten. Es gebe noch viele offene Fragen.

Rendi-Wagner rühmt „klare Linie“ der SPÖ
Die steigenden Umfragewerte der SPÖ führt Rendi-Wagner auch auf das Pandemie-Management in den SPÖ-geführten Bundesländern zurück, etwa die seit Monaten klaren strengen Maßnahmen in Wien oder die hohe Impfquote im Burgenland. „Und: wir hätten heute keinen Lockdown, hätte die Sozialdemokratie letzte Woche nicht eine klare Linie auf der Landeshauptleute-Konferenz vertreten.“

SPÖ-Chefin für Neuwahlen bei Scheitern der Regierung
Sie sei zwar angesichts der Krise derzeit gegen Neuwahlen in Österreich, betonte Rendi-Wagner. Sollte die türkis-grüne Regierung allerdings scheitern, „ist die SPÖ jedenfalls bereit, und zwar mit mir als Spitzenkandidatin“. Ziel der SPÖ sei dann, stimmenstärkste Partei zu werden.

Dann werde man schauen, ob und welche Schnittmengen sich für eine politische Zusammenarbeit anbieten, sagte sie mit Blick auf die deutsche Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. „Die deutsche Ampelkoalition ist zweifelsohne etwas, das man nicht ausschließen kann und wird.“