Kompletter Rückzug

ÖVP dankt Kurz für Einsatz und beklagt „Verlust“

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Die ÖVP hat am Donnerstag ihrem scheidenden Obmann Sebastian Kurz großen Respekt gezollt. Die Bünde und die Landesparteien würdigten seine Leistungen und sprachen ihm ihren Dank aus. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer wollte zwar noch keinen Namen nennen, plädierte aber dafür, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehmen solle. Für den Steirer Hermann Schützenhöfer war die Entscheidung „unausweichlich“.

Dem derzeitigen Bundeskanzler Alexander Schallenberg wolle er zwar nicht vorgreifen, er nehme aber nicht an, dass dieser auch ÖVP-Chef werden wolle, sagte Stelzer im ORF-Interview. Er sprach sich dafür aus, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehme. Freilich müsse das mit dem Koalitionspartner besprochen werden, jetzt suche die ÖVP aber einmal einen neuen Obmann oder eine neue Obfrau. Einen Namen dafür zu nennen, dafür sei es noch zu früh, meinte Stelzer. 

Die Landesparteien seien diesbezüglich „in einem regen Austausch“. Die Volkspartei verfüge über ein „großes personelles Reservoir“, meinte Stelzer auf die Frage, ob Innenminister Karl Nehammer ein etwaiger Kandidat wäre: „Jetzt gilt es rasch und gründlich zu sondieren.“ Schon am Freitag tagt dazu der ÖVP-Bundesparteivorstand.

Wöginger: Rücktritt ein „großer Verlust“
Der derzeitige Klubobmann-Stellvertreter August Wöginger, der nun wieder die Führung des Parlamentsklubs übernehmen soll, bezeichnete den Rücktritt von Kurz als „großen Verlust“. In einer Aussendung beklagte er, dass „destruktive Kräfte“ nur ein Ziel gehabt hätten, nämlich Kurz „mit allen Mitteln anzupatzen“. In seiner Rolle als ÖAAB-Obmann meinte Wöginger, dass Österreich einen Politiker mit Weitblick verliere. Kurz sei in vielen Belangen auch ein Vorbild und Vorreiter für die Arbeitnehmer- und Familienpolitik gewesen.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer meinte, dass die persönlichen Umstände und auch die Geburt des Sohns zum Entschluss von Kurz und dessen Familie beigetragen haben. Ob es zu einer „größeren oder kleineren“ Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft kommt, werde man in aller Ruhe beraten und dann zügig entscheiden, sagte der WKÖ-Chef. 

Seniorenbund-Obfrau Ingrid Korosec findet es „schade“, dass das Talent Kurz der Politik verloren gehe. „Die Seniorinnen und Senioren verlieren einen echten Freund, der stets ein offenes Ohr für die Anliegen und Bedürfnisse der älteren Menschen gehabt hat.“ Die Junge ÖVP, aus deren Reihen Kurz gekommen ist, würdigte dessen „enormen Einsatz“. Er habe stets die Interessen Österreichs in den Mittelpunkt seiner Arbeit gestellt und dabei auch immer ein Ohr für die Anliegen der Jungen gehabt, sagte JVP-Obfrau Claudia Plakolm.

Schützenhöfer: Entscheidung war „unausweichlich“
Für den steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer war die Entscheidung von Kurz „unausweichlich“. Kurz habe die ÖVP „in lichte Höhen geführt. Die Lage hat sich aber erheblich geändert. Ich respektiere seine Entscheidung, die letztlich unausweichlich war.“ Für Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ist es eine „höchstpersönliche“, aber auch „richtige Entscheidung, um in der ÖVP wieder geordnete Verhältnisse herzustellen“. Dem ehemaligen Bundeskanzler gebühre „großer Respekt für diesen wohlüberlegten Schritt“. 

Für den Tiroler Landeschef Günther Platter ist die Entscheidung „zu akzeptieren und letzten Endes auch nachvollziehbar“. Kurz habe einen kräftezehrenden Kampf gegen die Pandemie sowie herausfordernde Zeiten aufgrund der „Vorwürfe und Angriffe gegen ihn persönlich“ hinter sich. Der Kärntner ÖVP-Obmann Martin Gruber hält es für „bedenklich und alarmierend, dass Österreich aufgrund von Vorverurteilungen eine solche politische Persönlichkeit“ verliere.

Günther Platter mit Sebastian Kurz

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Für den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner gilt es jetzt, „nach vorne zu schauen. Wichtig ist jetzt, dass wir mitten in der Pandemie weiterhin eine stabile Bundesregierung haben“, betonte er. Auch die Handlungsfähigkeit der Partei müsse sichergestellt sein. „Dazu sind rasche Entscheidungen notwendig“, verwies Wallner auf den bereits am Freitag tagenden Bundesparteivorstand. 

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer attestierte Kurz, die ÖVP modernisiert zu haben, die Volkspartei habe ihm wesentliche Wahlerfolge zu verdanken. Für Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat Kurz als „Brückenbauer“ und durch seine Art, Politik zu leben, „Österreich besser gemacht“.