Nach Kurz-Rückzug:

Schallenberg gibt Amt ab – Weg frei für Nehammer

Jetzt geht es innerhalb der ÖVP Schlag auf Schlag: Nachdem Parteichef Sebastian Kurz am Donnerstagvormittag seinen kompletten Rückzug aus der Politik bekannt gegeben hatte (siehe Video oben), ließ auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg am späten Nachmittag verlautbaren, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Donnerstagabend teilte Alexander Schallenberg mit, das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung zu stellen, „sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen sind“. Alle Zeichen deuten nun darauf hin, dass ihm Innenminister Karl Nehammer nachfolgen wird. 

„Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten“, erklärte Schallenberg seinen Rücktrittsankündigung in einer schriftlichen Stellungnahme.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP)

(Bild: Associated Press)

Er habe sich „in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereit erklärt“, das Amt des Kanzlers zu übernehmen.

Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg

Kehrt Schallenberg ins Außenministerium zurück?
Der frühere Außenminister war erst am 11. Oktober von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Kanzler angelobt worden - nachdem Sebastian Kurz im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen gegen ihn und sein Umfeld als Regierungschef zurückgetreten war. Ob er wieder ins Außenministerium zurückkehren möchte, teilte Schallenberg nicht mit. Aber er zollte Kurz für die Entscheidung, auch alle anderen politischen Posten (Klubobmann, Parteiobmann) abzugeben, „großen Respekt“.

Nach Informationen der „Krone“ wird Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit schon am Freitag als neuer Bundeskanzler und Nachfolger von Schallenberg designiert.

Nehammer Wunschkandidat der ÖVP-Granden
Er sei der Wunschkandidat der ÖVP-Granden, nicht zuletzt von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, heißt es von Insidern. Beim Bundesparteivorstand am Freitag soll er als Bundeskanzler vorgeschlagen werden, bereits kommende Woche könnte dann die Angelobung beim Bundespräsidenten über die Bühne gehen.

Innenminister Karl Nehammer

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Kurz: „Flamme der Leidenschaft für die Politik kleiner geworden“
Kurz selbst stellte seinen Rücktritt bei einer Pressekonferenz in der ÖVP-Parteiakademie auch als Folge der Geburt seines Sohnes am Samstag dar. Dabei sei ihm bewusst geworden, „wie viel schönes und wichtiges es auch außerhalb der Politik gibt“. Außerdem sei seine Begeisterung für die Politik zuletzt weniger geworden, spielte Kurz auf die Ermittlungen an: „Mein politischer Alltag war zuletzt nicht der Wettbewerb der besten Ideen, sondern die Abwehr von Vorwürfen, Unterstellungen und Verfahren.“ Damit sei die Flamme der Leidenschaft für die Politik kleiner geworden.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Gerüchten zufolge wackelt übrigens auch der Sessel von ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Die Grünen wollen ihr Regierungsteam dagegen nicht umbauen. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zollte Kurz „ganz ganz großen“ Respekt für seinen Rücktritt und lobte die „hervorragende Arbeitsbasis“ mit Nehammer.