Mikl-Leitner: „ÖVP-Umbau abgeschlossen“

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ist, das kann man ohne Umschweife sagen, die mächtigste Frau in der ÖVP. Dementsprechend viel hatte sie freilich in den vergangenen Tagen in Sachen Neuaufstellung der Volkspartei mitzureden.

„Das ist das Regierungsteam von Karl Nehammer“, betonte Mikl-Leitner im Polit-Talk „Club 3“ auf krone.tv und schauTV. Allein, ist es nicht vielmehr das Regierungsteam der wieder erstarkten schwarzen Landeshauptleute, die nun, nach dem Zerfall des „System Kurz“, wieder das Sagen in der ÖVP haben? Schließlich wurde bei der Zusammensetzung penibelst darauf geachtet, dass auch kein Land zu kurz kommt.

Die Landeshauptfrau beteuert, dass es „nicht darauf ankommt, aus welchem Bundesland jemand kommt, entscheidend ist die Kompetenz“. Nehammer sei auch nicht Kanzler von ihren Gnaden, sondern „eine Persönlichkeit, die die Kraft hat, für Stabilität in der Regierung zu sorgen“.

Darauf angesprochen, dass besonders viele Schlüsselfiguren - Karl Nehammer als Kanzler und Parteichef, Gerhard Karner als neuer Innenminister und Klaudia Tanner als Verteidigungsministerin - der niederösterreichischen Volkspartei zuzuordnen seien, erklärt Mikl-Leitner, dass Niederösterreich „ein großes Bundesland mit vielen kompetenten Menschen“ sei. Sie geht nun jedenfalls davon aus, dass der Umbau der ÖVP abgeschlossen ist.

Doch kann diese Konstellation mit den Grünen in einer Regierung gut gehen? Mikl-Leitner rechnet damit, dass die Koalition „bis zum Ende der Periode hält“. Und ist Nehammer nun, im Gegensatz zu Alexander Schallenberg, auch gekommen, um zu bleiben? „Selbstverständlich“, sagt Mikl-Leitner. Auch die Achse zwischen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Nehammer sei eine „gute“.

Ob die Bundespartei türkis bleibt oder wieder schwarz wird, sei „völlig egal“. Entscheidend sei hingegen, „wofür steht die ÖVP, welche Werte und Themen sind ihr wichtig?“

Davon, dass Sebastian Kurz als Parteichef und Klubobmann zurücktritt, hat die Landeshauptfrau, einst eine seiner größten Förderinnen, „am selben Tag zeitig in der Früh“ erfahren. Auf die Frage, ob es dessen oder doch die Entscheidung der Länder war, sagt Mikl-Leitner: „Es war seine höchstpersönliche Entscheidung, weil auch er gespürt hat, dass diese Lösung nicht von Dauer ist. Dafür gebührt ihm Respekt.“ Es sei die „richtige Entscheidung“ gewesen, „um in der ÖVP neue Weichen zu stellen“. Dass es Druck seitens der Länder gegeben habe, verneint sie. Kurz sei „ein Mensch mit Stärken, aber selbstverständlich auch mit Fehlern“. Was von Kurz bleibe, sei „eine positive Arbeitsbilanz mit tiefgreifenden, weitreichenden Reformen“.