Treffen mit Präsident

Nehammer: Pandemie „erfordert all unsere Kraft“

Am Samstag traf sich der designierte Kanzler mit dem Bundespräsidenten, am Montag wird er angelobt.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Bis zur Angelobung am Montag um 13 Uhr führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen intensive Gespräche mit allen neuen Regierungsmitgliedern. Als Erstes war der designierte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) Samstagvormittag in der Hofburg. „Es ist wichtig, dass wir rasch eine handlungsfähige Regierung haben, die ihre Arbeit aufnehmen kann. Wir haben eine Pandemie zu bekämpfen, das erfordert all unsere Kraft“, sagte Nehammer nach dem Gespräch.

Die Angelobung bereits am Montag stelle sicher, dass alle neuen Regierungsmitglieder ihre Amtsgeschäfte aufnehmen und sich den großen Herausforderungen widmen könnten. „Ich danke Bundespräsident Alexander Van der Bellen für die sehr guten, wertschätzenden und konstruktiven Gespräche und die sehr vertrauensvoll abgestimmte Vorgangsweise“, so Nehammer. Nach ihm empfing Van der Bellen Alexander Schallenberg und Claudia Plakolm. Am Sonntag und Montagvormittag kommen dann die drei weiteren neuen ÖVP-Minister in die Hofburg.

Große Rochade in türkiser Regierungsmannschaft
Insgesamt werden sechs Positionen im ÖVP-Regierungsteam neu besetzt. Alexander Schallenberg wird als Kanzler abgelöst und wird wieder Außenminister. Im Innenministerium folgt auf Nehammer der Niederösterreicher Gerhard Karner, die Finanzagenden vom zurückgetretenen Minister Gernot Blümel übernimmt der derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Magnus Brunner. Sein Staatssekretariat wird aufgegeben.

Als Staatssekretärin holt sich Nehammer die Bundeschefin der Jungen ÖVP, Claudia Plakolm, ins Bundeskanzleramt. Sie übernimmt von Familienministerin Susanne Raab die Jugend-Agenden. Der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek löst Bildungsminister Heinz Faßmann ab. Die Zukunft des bisherigen Außenministers Michael Linhart ist noch ungewiss. Möglicherweise wird er wieder Botschafter in Paris.

Bundespräsident las ÖVP die Leviten
Van der Bellen hatten sich am Freitagabend mit einer TV-Ansprache an die Bevölkerung gewandt und dabei der ÖVP die Leviten gelesen. Er forderte die ÖVP dazu auf, das verlorene Vertrauen wieder zurückzugewinnen und sich darauf zu besinnen, dass es „um die Besetzung der höchsten Staatsämter geht, und nicht um Parteilogiken“. Es dürfe nicht „nur auf Macht- und Einflusssphären geschaut“ werden, sondern auf die Menschen in unserem Land und auf deren große und berechtigte Erwartungen.