„Krone“-Kommentar

Scholz und Baerbock: Standpauke in Warschau

Kolumnen
14.12.2021 06:00

Der deutsche Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock haben ihre Antrittsbesuche in Frankreich und Polen in Windeseile hinter sich gebracht. Es sind in der Regel nur Höflichkeitsvisiten.

Nicht so in Warschau. Dort mussten sich die Vertreter der Ampelkoalition Standpauken an Kritik anhören: über die EU und die Rolle Deutschlands in Brüssel, über Nord Stream 2 oder Berlins Haltung zu (weiteren) Weltkriegsreparationen an Polen.

Die nationalkonservative PiS-Regierung hält nichts von diplomatischem Feingefühl. Sie fällt mit der Tür ins Haus. Deutschland ist leicht zu „entwaffnen“: Es reicht, die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg anzusprechen, etwa durch die halboffizielle Plakatkampagne „Merkel - Hitler“, „Viertes Reich“ etc.

Die Regierung in Warschau repräsentiert ein Polen, das sich den Luxus leistet, mit Nachbarn auf beiden Seiten kein gutes Verhältnis zu haben. Diese Haltung gab es schon in der Geschichte und in der Zwischenkriegszeit, und so einen Fehler sollte eigentlich kein Land machen.

Die PiS-Regierung repräsentiert allerdings nur das halbe Polen, jenes vorwiegend im Osten, wo die selbst ernannten „LGBT-freien Zonen“ liegen. Hingegen werden Warschau und Gebiete Westpolens schon von der Opposition regiert.

Was die Regierung an der Macht hält, sind die großen Sozialleistungen (für die Familien). Das kann sie sich leisten durch den Produktivitätszuwachs in der erfolgreichen Wirtschaft.

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