Verifizierungspflicht

EU-Ausschuss fordert Ende anonymer Porno-Uploads

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(Bild: ©Bruno - stock.adobe.com (Symbolbild))

Porno-Websites könnten in der EU künftig dazu verpflichtet werden, bei Uploads von Nutzern eine Verifizierung einzufordern - etwa per SMS. Das verlangt die Grünen-Fraktion im EU-Parlament in einem Änderungsantrag zum sogenannten „Digital Services Act“ (DSA). Gegner des Vorschlags warnen vor Datenlecks und Stalking.

Mit dem DSA will die EU-Kommission strengere Regeln für Internetunternehmen einführen und Nutzern unter anderem mehr Möglichkeiten zur Bekämpfung von Hass im Netz geben. Social-Media-Plattformen sollen unter anderem zur schnelleren Löschung illegaler Inhalte bewegt werden, außerdem will man etwa personalisierte Werbung strikter regulieren und Minderjährige vor Profiling und Targeting schützen. Im EU-Parlament wird voraussichtlich im Jänner darüber abgestimmt.

Grüne fordern Porno-Upload-Verifizierung
Wie das IT-Portal Golem.de berichtet, hat der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EU-Parlament auf Initiative der Grünen-Fraktion einen Änderungsantrag für den bisherigen Entwurf eingebracht, in dem Porno-Websites thematisiert werden. Plattformen, auf denen vor allem nutzergenerierte Inhalte zu sehen sind, sollen demnach künftig dazu verpflichtet werden, die Identität der Uploader zu verifizieren.

Das könnte etwa so aussehen, dass bei einem Upload eine Verifizierungs-SMS empfangen werden und der Upload noch einmal bestätigt werden muss. Ziel des Änderungsantrages ist demnach die Verhinderung „bildbasierten sexuellen Missbrauchs“. Auch striktere Löschpflichten, wenn eine Person die Veröffentlichung eines Videos gegen ihren Willen - man spricht von sogenannten „Rachepornos“ - meldet, werden in dem Abänderungsantrag thematisiert.

Die Grünen-Abgeordnete Alexandra Geese betont, dass es nicht um eine Klarnamenpflicht gehe: Die Uploader sollen nicht direkt identifizierbar werden. Es gehe um den Schutz der Opfer widerrechtlich veröffentlichter Videos. „Die Schäden für die Opfer sind enorm hoch“, sagt Geese.

Kritik am Vorschlag übt die Piratenpartei. Der Abgeordnete Patrick Breyer warnt vor Hacks und Leaks etwaiger Uploader-Datenbanken. Käme es zu einem Hack, würde dies den Weg für Stalking und Drohungen öffnen. Er verweist außerdem auf Portale, die außerhalb der EU angesiedelt sind und sich nicht an EU-Recht halten würden.