„Linie überschritten“

Minister will Presse vor Demonstranten schützen

(Bild: APA/FLORIAN WIESER)

Immer öfter geraten Journalisten und Medienunternehmen ins Visier von Corona-Maßnahmen-Gegnern. Dabei kommen zuletzt nicht nur Schilder und Worte, sondern auch fliegende Eisbrocken gegen Medienschaffende zum Einsatz, wie am Wochenende am Wiener Ring. Dagegen möchte das Innenministerium nun vorgehen. Ressortleiter Gerhard Karner (ÖVP) stellte klar, dass mit Bedrohungen oder gar Attacken „eine rote Linie“ überschritten werde.

In den kommenden Tagen sind in einschlägigen Foren wieder Demonstrationen vor Redaktionen angekündigt worden. Nun will das Innenministerium gemeinsam mit dem Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, und mit dem Direktor des neuen Staatsschutzes (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, in einer gemeinsamen Videokonferenz über die aktuelle Bedrohungslage für Journalisten informieren.

Karner verspricht: „Polizei wird konsequent einschreiten“
Im Vorfeld berichtete Karner in einer schriftlichen Stellungnahme, dass immer mehr Berufsgruppen von Drohungen und Übergriffen radikaler Corona-Maßnahmen-Gegnern betroffen seien. Darunter fallen besonders auch Medien und ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. „Die Versammlungsfreiheit ist in unserer Demokratie ein hohes Gut. Wenn dabei aber Journalistinnen und Journalisten, die ihre Arbeit machen, bedroht oder gar attackiert werden, ist eine rote Linie überschritten. Bei den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sehen sich Journalistinnen und Journalisten immer wieder Angriffen Radikaler ausgesetzt - Live-Schaltungen werden gestört, Reporterinnen sexuell belästigt, Journalisten beworfen. Die Polizei wird hier auch in Zukunft konsequent einschreiten“, betonte der Innenminister.