Kanzler in Brüssel

Nehammer: „Altvaterisch und glühend“ für Europa

Kontinuität sieht wahrlich anders aus. Beim dritten EU-Gipfel seit Juni ist nun der dritte österreichische Bundeskanzler dabei. Für Karl Nehammer ist es die Premiere als Regierungschef auf dem internationalen Polit-Parkett. „Ich bin ein glühender Europäer“, betonte der neue ÖVP-Kanzler am Mittwoch in Brüssel (siehe Video oben).

Für Nehammers Vorgänger Alexander Schallenberg waren die zwei Besuche, die er als Kanzler in Brüssel absolvierte, eine willkommene Verschnaufpause von der Innenpolitik.

Premierenbesuch von Karl Nehammer als Bundeskanzler bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

(Bild: AP)

Ganz so leichtfüßig wie der frühere und Jetzt-wieder-Außenminister tänzelt der neue Regierungschef nicht über das EU-Parkett, aber Nehammer scheint nicht nur ein „Lernender“, wie er selbst betont, zu sein, sondern auch ein Streber im positiven Sinn. Noch im Flieger in die belgische Hauptstadt ließ er sich von der Leiterin der Europasektion im Bundeskanzleramt, Barbara Kaudel-Jensen, die bald als Botschafterin nach Paris wechselt, instruieren.

Mehr als eine Stunde dauerte Nehammers Treffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die wichtigsten Themen dabei waren, wenig überraschend, die Bekämpfung der Corona-Pandemie, die Impfpflicht und die Migrationspolitik. Aber auch über den Brenner-Konflikt zwischen Österreich und Bayern wurde gesprochen. Nach dem Termin hielt Nehammer ein Plädoyer für Europa und betonte: „Ich bin ein glühender Europäer.“ Im „altvaterischen Sinn“, denn er halte die EU für die „sensationellste und gelungenste Erfolgsgeschichte“, für eine „Friedensmission“, die aber dennoch stets weiterentwickelt werden müsse.

Für die Weiterentwicklung der Europäischen Union braucht es starke Stimmen, und Österreich wird eine davon sein.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)

Vorschusslorbeeren bekommt Nehammer vom früheren EU-Kommissar Franz Fischler. Dieser traut dem neuen Kanzler eine Neuausrichtung der österreichischen Europapolitik zu. Noch merkt man dem ÖVP-Chef jedoch an, dass er sich auf seinem angestammten Terrain, der Migrationspolitik, am sichersten fühlt und gern darauf zurückgreift. Etwa wenn er betont, dass viele in der EU gar nicht wissen, welcher Migrationsdruck auf Österreich laste.

Am Mittwoch stand der Gipfel der Östlichen Partnerschaft auf dem Programm, am Donnerstag folgt der EU-Rat der Staats- und Regierungschefs. Dabei wird Nehammer einer von drei Neuen sein, alle Augen werden aber wohl auf den prominentesten Debütanten, Deutschlands Kanzler Olaf Scholz, gerichtet sein.