„Auf gutem Weg“

Nehammer hofft auf Omikron-Spritze im Frühjahr

„Eine herzliche Aufnahme im Kreise der Regierungschefs“ hat den frisch gebackenen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Donnerstag in Brüssel bei seiner EU-Gipfelpremiere erwartet. Thema Nummer 1 bleibt das Coronavirus: Nehammer stellte in Aussicht, dass erste Impfstoffdosen, die auch gegen „die neuen Mutationen - vor allem Omikron“ besser schützen, bereits im Frühjahr 2022 zur Verfügung stehen könnten. Als weiteres heikles Thema steht die von der Ukraine befürchteten Gefahr einer russischen Invasion auf der Agenda.

Mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz und Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson gab es zwei weitere neue Gesichter aus dem sozialdemokratischen Lager, die zum ersten Mal an einem EU-Gipfel teilnahmen.

Neue Impfstoffe könnten im Frühjahr 2022 zur Verfügung stehen
Thema Nummer 1 sei weiterhin die Corona-Pandemie, so der Kanzler weiter. Im Fokus stehen dabei die neu entdeckte Virusvariante Omikron und die Impfung. Die Impfstoffbestellung sei die EU auf „einem sehr guten Weg, es gibt Hunderte Millionen Dosen, die bestellt worden sind“, versicherte Nehammer. Neue Vakzine, die noch besser gegen die Mutation wirken, könnten bereits im Frühjahr 2022 zur Verfügung stehen, stellte Nehammer in Aussicht.

Karl Nehammer bei seiner EU-Gipfelpremiere in Brüssel

(Bild: AFP)

Ukraine: Kanzler wünscht sich „alle wichtigen Player an Bord“
Nehammer betonte die angespannte Situation in der Ukraine. Es sei die beste Möglichkeit, den „Normandie-Prozess“ wieder aufleben zu lassen. Bei Gesprächen mit Vertretern aus Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine seien „alle wichtigen Player an Bord“, hoffte der Kanzler auf eine baldige Beruhigung der Lage.

Premierenbesuch von Karl Nehammer als Bundeskanzler bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

(Bild: AP)

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz mit seinem Amtskollegen Karl Nehammer

(Bild: AFP)

Flüchtlingskrise an Polens Grenze: „EU hat Stärke gezeigt“
Ein weiterer großer Punkt auf der Agenda des EU-Gipfels sei das Thema Migration. Die Flüge vom Irak nach Weißrussland seien deutlich zurückgegangen, hoffte Nehammer beim „Doorstep“ auf eine Entspannung der Situation an der Grenze zu Weißrussland. Tausende Migranten harren dort aus, weil sie auf eine Chance in die EU hoffen. Viele Menschen würden aber zuletzt wieder in die Heimat reisen. EU-Kommissionspräsidentin habe hier „die Stärke der EU gezeigt und eingesetzt“, lobte Nehammer diese Entwicklung. 

Reisebeschränkungen, wie sie Italien mit der 2Gplus-Regel eingeführt hat, findet Nehammer „zulässig“. Eine Einreise nach Österreichs ist nur mit einem negativen PCR-Test möglich. Solche Maßnahmen müsse jeder Staat für sich entscheiden.