Zustimmung gestiegen

Umfrage: EU-Austritt für Österreicher keine Option

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„Der EU-Austritt war nie eine Option.“ Das ist die Conclusio von Paul Schmidt, Generalsekretär von Österreichs Gesellschaft für Europapolitik, nach der 26. alljährlichen Umfrage zur Zustimmung Österreichs zur EU-Mitgliedschaft. „Besonders in Krisenzeiten ist Österreich gerne Teil einer Familie“, sagt Schmidt.

Bei der Volksabstimmung 1994 zum EU-Beitritt stimmten 66,6 Prozent der Österreicher mit „Ja“, 33,4 mit „Nein“. Aktuell sind 70 Prozent für eine Beibehaltung der Mitgliedschaft, 20 Prozent dagegen und zehn unentschlossen. „Das liegt ziemlich genau im Durchschnitt der letzten 26 Jahre“, sagt Schmidt. Insbesondere in Krisenzeiten ist die Befürwortung eher hoch. „Die Daten spiegeln stark die Coronakrise wider“, sagt Schmidt. Als die Pandemie begann, reagierte die EU langsam und unsicher. Die Nationalstaaten zogen die Grenzen hoch, es herrschte Impfstoffmangel, und nationaler Populismus machte sich breit.

„Dann war der Impfstoff da, es wurden Wirtschaftshilfen beschlossen - und die Zustimmung stieg wieder.“ Auch die Probleme der Briten nach dem Brexit und die Ära Trump in den USA ließen die Zustimmung wieder steigen. Insgesamt stellte Schmidt fest: „Die EU-Mitgliedschaft ist zum Normalzustand geworden. Die Menschen fragen sich nicht mehr: Bleiben oder Gehen. Sondern: Wie funktionieren Entscheidungsprozesse.“