Regelmäßige Attacken

Grüne Minister im Visier von ÖVP-Abgeordneten

Ob auf eigene Faust oder auf Geheiß der eigenen Partei: ÖVP-Abgeordnete rücken in regelmäßigen Abständen aus, um Attacken auf grüne Regierungsmitglieder zu reiten. Derzeit steht Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in türkiser Kritik. Politikberater Thomas Hofer erklärt, wofür die Schüsse aus der zweiten Reihe gut sind.

Der ÖVP-Abgeordnete Franz Hörl hat alles andere als Freude mit den jüngst von der türkis-grünen Regierung beschlossenen verschärften Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Seinen Unmut lässt Hörl freilich nicht an der eigenen Partei aus, sondern am grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Dessen „Chaos-Verordnungen“ seien „unerträglicher Ausdruck von Unfähigkeit und Ignoranz“, schoss Hörl. Nachsatz: „Was bleibt, ist ein Desaster.“

Nicht zum ersten Mal Schüsse aus zweiter Reihe
Es ist nicht das erste Mal, dass ein grünes Regierungsmitglied im Visier von ÖVP-Abgeordneten steht. Justizministerin Alma Zadić musste sich des Öfteren Kritik von Andreas Hanger in Sachen Arbeit und Unabhängigkeit der Justiz anhören. Im Frühsommer bekam Klimaschutzministerin Leonore Gewessler vom ÖVP-Abgeordneten und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karlheinz Kopf ihr Fett ab. Dieser bezeichnete Gewesslers geplante Steuererhöhungen beim Verfehlen der Klimaziele als „ideologiegetriebene Bestrafungsfantasien“.

Was steckt hinter derartigen Attacken? „Die Strategie ist: Schieße aus der zweiten Reihe“, sagt Politikberater Thomas Hofer. Dadurch würde zwar ein Schaden auf grüner Seite übrig bleiben, nicht aber gleich ein Regierungskonflikt. In erster Linie gehe es der ÖVP hierbei um „Zielgruppenpflege“ und darum, den Furor über Regierungspläne oder -maßnahmen „im Zaum zu halten“ und „in Richtung Grüne umzuleiten“.