Operation „Luxor“

Ermittlungen gegen Anas Schakfeh eingestellt

Anas Schakfeh

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Anas Schakfeh, ist von der Staatsanwaltschaft Graz eingestellt worden. Ein Sprecher bestätigte am Dienstag entsprechende Medienberichte. Gegen Schakfeh war seit der Operation „Luxor“ im Herbst 2020 ermittelt worden. Bereits vor einigen Wochen wurden die Untersuchungen gegen einen Imam eingestellt.

Im November 2020 hatten bei mehreren Vereinen mit möglicher Verbindung zur Muslimbruderschaft und der Hamas Razzien stattgefunden. In der Steiermark, Kärnten, Niederösterreich und Wien gab es Dutzende Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen 70 Beschuldigte. Bei dieser Operation „Luxor“ genannten Aktion ging es um den Verdacht der Terrorfinanzierung und der Bildung einer Terrororganisation.

Razzien waren zum Teil rechtswidrig
Im Sommer 2021 stellte sich dann heraus, dass die Razzien zum Teil rechtswidrig waren. Das Oberlandesgericht Graz hat mehreren Beschwerden gegen diese Maßnahme stattgegeben und die Hausdurchsuchung in diesen Fällen für rechtswidrig erklärt. Im November 2021 wurde dann das Ermittlungsverfahren gegen einen Wiener Imam eingestellt.

Nun folgte die Einstellung der Ermittlungen gegen Schakfeh sowie eine weitere Beschuldigte aus demselben Umfeld, hieß es am Dienstag seitens der Staatsanwaltschaft. Der Verdacht habe sich in diesen Fällen schlicht nicht erhärtet, lautete die Begründung. Abgesehen davon laufen die Ermittlungen und Auswertungen der sichergestellten Datenträger und Beweismittel aber weiter.