Corona zeigt, dass Bund und Länder in vielen Bereichen nicht gut genug zusammenarbeiten und das System zu wenig effizient ist.
Die regionale „Corona-Ampel“ - faktisch bedeutungslos, einheitliche Maßnahmen je nach objektiver Spitalsbelastung gibt es nicht, flächendeckende PCR-Tests - nur in Wien verfügbar. Diese und andere Erfahrungen in der Pandemiebekämpfung machen wieder einmal deutlich, dass unser System des Föderalismus ein Puzzle ist, das nicht richtig zusammengeht.
Vier Fehler des Föderalismus
Am konkreten Beispiel erläutert das Prof. Peter Bußjäger, Chef des Institutes für Föderalismus in Innsbruck: „An sich liegt der Schwerpunkt in Gesundheitsfragen eindeutig beim Bund. Doch der hat seine Kompetenz nicht konsequent ausgeübt. Beim Impfen wurden etwa null Regeln erlassen, die Länder haben es dann so gemacht, wie sie geglaubt haben - dann gibt es eben bessere und schlechtere Resultate.“ Das ist überhaupt ein grundsätzliches Problem in unserem Staatssystem.
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