„Rebell“ aus Graz

Grüner Gemeinderat macht gegen Impfpflicht mobil

Der Grazer Gemeinderat Christian Kozina von den Grünen ist gegen die Impfpflicht.

(Bild: Krone KREATIV, Sepp Pail, Stadt Graz/Fischer)

Ein Grazer Gemeinderat der Grünen ist gegen die Impfpflicht und stellt sich damit gegen die Parteilinie und den eigenen Gesundheitsminister. Eine Plattform für eine „alternative Corona-Strategie“ hat bereits über 10.000 Unterstützer vereint.

Die Diskussion um die Impfpflicht sorgt nicht nur an den Wirtshaustischen des Landes für lebhafte Diskussionen - selbst innerhalb von politischen Parteien tun sich plötzlich Gräben auf. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kann davon ein Lied singen. In dieses leicht melancholisch klingende Stück kann aber auch die Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner einstimmen.

Judith Schwentner (Grüne)

(Bild: Christian Jauschowetz)

Nicht nur, dass sich der Koalitionspartner KPÖ, allen voran Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer, von Anfang an und vehement gegen die Impfpflicht ausgesprochen hat - nun macht man längst auch in der eigenen Partei gegen den Gesetzesentwurf mobil. Gemeinderat Christian Kozina tat schon vor Weihnachten seinen Unmut über die Maßnahmen gegenüber den grünen Regierungsmitgliedern kund, nun legt er in einem Brief an die grüne Basis nach.

Grüne Grundwerte verletzt?
„Stoppen wir das Impfpflichtgesetz und die Diskriminierung durch 2G-Regeln“, fordert er darin und sieht mit den aktuellen Corona-Regelungen die grünen Grundwerte verletzt und eine Spaltung der Gesellschaft. Außerdem ruft er zu Unterstützungserklärungen für „die alternative Corona-Strategie“ auf - über 10.000 Personen haben dort laut den Initiatoren von „Grüne gegen Impfpflicht und 2G“ bereits unterzeichnet. Auf „Krone“-Nachfrage wollte sich Kozina dazu nicht näher äußern.

Unsere Verantwortung ist es, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu bewahren.

Timo Scheuer, Landesgeschäftsführer der Grünen

Parteispitze reagiert betont gelassen
Eine Ode an die Freude will in der grünen Chefetage diesbezüglich niemand so recht anstimmen - offiziell reagiert man auf die Querschüsse aus den eigenen Reihen aber betont gelassen. „Auffassungsunterschiede zu Schutzmaßnahmen ziehen sich quer durch die Bevölkerung. Innerhalb der Grünen sind wir dazu in regelmäßigem Austausch - auch mit jenen Einzelpersonen, die diese Initiative unterstützen“, sagt der Landesgeschäftsführer Timon Scheuer.

Der Gleisdorfer stellt jedenfalls klar: „Die politische Verantwortung der Grünen ist es, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu bewahren. Dabei werden wir uns weiterhin an Empfehlungen von Expertinnen und Experten orientieren.“