Böller gegen Beamte

Polizei: Maßnahmengegner zunehmend gewaltbereit

(Bild: APA/FLORIAN WIESER)

Bei früheren Demonstrationen eigentlich tabu, gehört das Durchbrechen von Polizeisperren bei Protestzügen der Corona-Maßnahmengegner mittlerweile fast dazu. Wiens Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl ortet in Aktionen wie diesen eine „zunehmende Gewaltbereitschaft“ der Demonstranten. Zudem würden immer öfter pyrotechnische Gegenstände gegen Polizisten eingesetzt werden.

„Im Laufe der Zeit haben wir gesehen, dass da durchaus keine Scheu mehr besteht, die Gitter zu nehmen, wegzuräumen oder zu versuchen drüberzusteigen. Und auch dann, wenn Polizisten diese Sperre sozusagen absolut schützen wollen oder müssen, scheut man sich auch nicht vor einer Konfrontation, wo letztlich Pfefferspray eingesetzt werden muss“, sagte Pürstl zum vermehrten Durchbruch von Polizeisperren im Interview mit der APA.

Wenn Polizisten diese Sperre sozusagen absolut schützen wollen oder müssen, scheut man sich auch nicht vor einer Konfrontation, wo letztlich Pfefferspray eingesetzt werden muss.

Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl

Generell seien die Gruppen der extremistischen Teilnehmer nach den Beobachtungen der Wiener Polizei zwar nicht größer geworden, die Vorgangsweise der Aktivistinnen und Aktivisten habe sich aber geändert, sagte Pürstl.

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Anzeigen nach dem Verbotsgesetz
Man habe aber immer wieder Gruppierungen bei den Corona-Demos beobachtet, die dem extremistischen Lager angehören, darunter Vertreter der Fußball-Hooliganszene. Es gebe auch Gruppierungen, die unter dem „Deckmantel“ des Kampfes gegen die Corona-Maßnahmen Menschen für ihre Absichten zu gewinnen suchen. Pürstl bestätigte, dass Aktivistinnen und Aktivisten, die an den Judenstern angelehnte Abzeichen oder Armbinden mit Beschriftungen wie z.B. „ungeimpft“ oder „Impfen macht frei“ tragen, nach dem Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden. Es besteht demnach der Verdacht auf die Verharmlosung des Holocaust.

Bei den Corona-Demos gab es nach Angaben der Landespolizeidirektion im Vorjahr 157 Festnahmen und 11.074 Anzeigen. 42 Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt. Durchschnittlich waren rund 1000 Beamte pro Demo im Einsatz. 

Deutlich weniger Versammlungen abseits von Corona
Wären nicht die Corona-Demos, hätte die Wiener Polizei während der Pandemie deutlich weniger mit Versammlungen zu tun. „Wir haben 2019 und auch noch 2020 zwischen 18.000 und 19.000 Versammlungen pro Jahr gehabt“, sagte der Landespolizeipräsident. „Im Jahr 2021 waren es 7500. Also deutlichst weniger, aber sehr viele Großversammlungen und fast alle dieser Großversammlungen hatten das Thema Corona, vor allem inszeniert von Maßnahmengegnern.“