Drohkulisse

Russische Truppen in Kuba und Venezuela?

Russland schließt im Falle eines Scheiterns der Gespräche über verbindliche Sicherheitsgarantien seitens der NATO eine Stationierung seines Militärs auf Kuba und Venezuela nicht aus. „Ich möchte weder etwas bestätigen noch ausschließen“, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag auf eine entsprechende Frage im Sender RTVi. Indes hat Russland mit dem Abzug seiner Truppen aus Kasachstan begonnen. Er soll binnen zehn Tagen abgeschlossen (siehe Video oben).

Russland sieht sich auch von der Militärpräsenz der USA in Europa in seiner Sicherheit bedroht. Zuletzt hatte schon Staatschef Wladimir Putin die Frage aufgeworfen, wie Washington reagieren werde, wenn russisches Militär in der Nähe der US-Grenze stationiert würde. Nun betonte sein Minister: „Alles hängt von den Handlungen der amerikanischen Kollegen ab.“

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Starre Fronten bei Ukraine-Krise und NATO
Am Mittwoch hatten Vertreter der 30 NATO-Staaten und Russlands das erste Mal seit zweieinhalb Jahren Gespräche geführt - über den Ukraine-Konflikt und Sicherheitsgarantien. Dazu gab es am Donnerstag auch Gespräche bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien. Bereits am Montag wurde ein hochrangiges Treffen von Vertretern Russlands und der USA in Genf abgehalten. Es waren laut beiden Seiten „schwierige Gespräche“. Die Fronten bleiben verhärtet.

Moskau zeigte sich enttäuscht von den Verhandlungen. Rjabkow sagte der Agentur Interfax zufolge, es gebe vorerst keine neuen Gespräche mit den USA. Außenminister Sergej Lawrow sprach von einer „ernsthaften Konfrontation auf der Weltbühne“ und warf dem Westen eine „arrogante“ Haltung vor. Die nächsten Schritte Russlands würden von der Reaktion des Westens auf Moskaus Vorschläge abhängen. „Wir werden darauf warten. Und dann werden wir unsere nächsten Schritte festlegen.“

Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow

(Bild: AP)

OSZE: „Kriegsgefahr größer als jemals zuvor seit 30 Jahren“
Der polnische Außenminister Zbigniew Rau, dessen Land 2022 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat, warnt angesichts der Spannungen rund um die Ukraine vor einer neuen Kriegsgefahr. „Es scheint, dass die Kriegsgefahr im OSZE-Raum größer als jemals zuvor in letzten 30 Jahren ist“, sagte Rau ohne Russland direkt zu erwähnen bei der Präsentation des polnischen OSZE-Vorsitzprogrammes in Wien.

Abzug aus Kasachstan
In Kasachstan das von Russland angeführte Militärbündnis OVKS den Abzug seiner Truppen eingeleitet. Die Soldaten hätten ihre Mission erfüllt und bereiteten nun ihre militärische Ausrüstung für die Verladung in Transportflugzeuge der russischen Luftwaffe vor, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Donnerstag mit. Die Einsatzkräfte würden anschließend zu ihren Stützpunkten zurückkehren.