Kreml warnt:
Bidens Drohungen könnten Krieg provozieren
Der Kreml hat angesichts neuer Drohungen von US-Präsident Joe Biden gegen Russland vor der Gefahr einer Eskalation des Ukraine-Konflikts gewarnt. Die Äußerungen trügen nicht zur Entspannung bei und könnten zu einer Destabilisierung der Lage führen.
„Sie könnten den Hitzköpfen einiger Vertreter der ukrainischen Führung falsche Hoffnung einflößen, dass sie sich dazu entschließen, erneut einen Bürgerkrieg zu beginnen und das Problem im Südosten (Donbass) mit Gewalt zu lösen“, so Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge.
Baldiger Überfall oder Drohkulisse?
Die USA und die NATO werfen Russland seit Monaten vor, einen Überfall auf die Ukraine zu planen. Moskau weist dies täglich zurück. Russland will mit dem Aufmarsch nahe der Ukraine vor allem eine Drohkulisse aufbauen, weil es sich nach eigenen Angaben zunehmend von einer Ausdehnung der NATO bedroht sieht.
Sanktionen angedroht
Biden hatte Moskau am Mittwoch erneut mit harten Sanktionen für den Fall eines Einmarsches gedroht: „Wenn sie das tun, dann werden sie einen hohen Preis zahlen. Unmittelbar, kurzfristig, mittelfristig und langfristig.“ Er vermute, dass russische Soldaten in die Ukraine eindringen würden, glaube aber nicht, dass Russlands Staatschef Wladimir Putin „einen ausgewachsenen Krieg“ wolle.
Gespräche als Ausweg?
Putin und Biden hatten im Dezember gleich zweimal wegen des Konflikts miteinander gesprochen. Der Kreml schloss ein neues Gespräch nicht aus, wollte aber die Antwort aus Washington auf Moskaus Forderungen nach verbindlichen Sicherheitsgarantien abwarten. „Über ihre Kontakte entscheiden die Präsidenten selbst“, sagte Peskow.
An diesem Freitag wollen sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Antony Blinken in Genf treffen. Dabei solle es um die nächsten Schritte im Zusammenhang mit den Sicherheitsgarantien gehen, sagte eine Sprecherin.
Moskau kündigt großangelegte Marinemanöver an
Inmitten der Spannungen mit der Ukraine und ihren westlichen Partnern kündigte Russland am Donnerstag großangelegte Marinemanöver in Atlantik, Arktis, Pazifik und Mittelmeer an. An den für Jänner und Februar geplanten Übungen seien insgesamt mehr als 140 Schiffe, mehr als 60 Flugzeuge und etwa 1000 Stück anderer militärischer Ausrüstung beteiligt, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
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