Wirbel aus Kabinett

Bootstour löst weitere Debatten zu Chats aus

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer APA/ROBERT JAEGER)

Eine Bootstour löst weitere Debatten zu Chats und Postenschacher aus. Das Mobiltelefon eines früheren Kabinettschefs des Innenministeriums sorgt für Aufregung und Ermittlungen. Heftige Kritik gibt es auch aus dem Justizministerium und dem Obersten Gerichtshof.

Manchmal verursachen kleine Dinge großen Wirbel. In Österreich zuletzt Handys wichtiger Leute. Aktuell jenes des Ex-Innenministerium-Kabinettschefs Michael Kloibmüller (ÖVP). Stoff für den Ausschuss, der im März beginnt. Kloibmüllers Handy wurde im Zuge von Grabenkämpfen innerhalb des BMI ausgewertet. Es geht u. a. um Postenschacher in Justiz und bei staatsnahen Betrieben. Peter Pilz (ZackZack) enthüllte dies zuerst. Auch die „Krone“ hat tiefe Einblicke. Woher kommen die Infos konkret?

Feuchtfröhlich gekentert
2017, lustige „Schifferlfahrt“ bei einer Gartenmesse in Tulln. Ruderer Kloibmüller und zwei Damen aus seinem Kabinett. Eine Dame ist die Ehefrau des heutigen Kanzlers, Kathi Nehammer. Sie schaukelt ein wenig zu viel. Man kentert. Mitsamt Handys. Kloibmüllers Stück mit sensiblen Daten ging an einen IT-Beamten, der die Daten absaugte und weitergab: Die Justiz ermittelt. Medien indes dürfen die Infos verwerten.

Nach ersten Berichten zu Einflussnahme des BMI auf Posten bei der WKStA ist nicht nur die Opposition empört. Justizministerin und OGH fordern Transparenz. „Krone“-Infos zufolge ist die Aufregung über die Enthüllungen groß.