Umstrittene Aussagen
„Krim ist weg“: Deutscher Marine-Chef tritt zurück
Nach äußerst umstrittenen Aussagen zum Ukraine-Konflikt räumt der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, seinen Posten. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit. Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, vorgeladen.
Vizeadmiral Schönbach hatte bei einem Auftritt in Indien Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. „Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und - mein Gott - jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert - und den er vermutlich auch verdient.“
„Brauchen Putin gegen China“
Er sehe die größere Bedrohung in China, sagte er. „Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen“, so Schönbach. Er sei ein strenggläubiger Katholik, und Russland sei ein christliches Land - „obwohl Putin ein Atheist ist, das ist egal. Dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, auf unserer Seite als bilateralen Partner zu haben, (...) hält möglicherweise Russland von China fern.“
Schönbach sagte zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ 2014 hatte Russland die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die prowestliche Regierung in Kiew. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Schönbach sagte, dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei „Nonsens“.
Äußerungen „ein klarer Fehler“
„Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Schönbach selbst meldete sich am Samstag über seinen dienstlichen Twitter-Account: Er bezeichnete seine Äußerung als „klaren Fehler“ und als „unbedacht, fehleingeschätzt in der Situation“. Zuvor hatten mehrere Medien über den Vorgang berichtet.
Schönbach werde nun „auf eigene Bitte“ abgelöst und von Konteradmiral Jan Christian Kaack ersetzt, teilte das Ministerium mit.
Ukraine verstimmt
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, bezeichnete den Rücktritt Schönbachs als unzureichend und fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Änderung ihrer Position im russisch-ukrainischen Konflikt auf. „Wir begrüßen zwar, dass Herr Schönbach seinen Rücktritt angeboten hat“, sagte Melnyk der „Welt“ laut Vorabbericht.
Der Eklat hinterlasse aber „einen Scherbenhaufen“ und stelle „die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands - nicht nur aus ukrainischer Sicht - massiv in Frage“. Die Aussagen von Vizeadmiral Schönbach hätten „die gesamte ukrainische Öffentlichkeit in tiefen Schock versetzt“.
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