Zweite Amtszeit

Italien: Sergio Mattarella bleibt Präsident

Italiens Präsident Sergio Mattarella bleibt im Amt. Am Samstagabend wurde er für eine zweite siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Im achten Wahlgang erhielt er das notwendige Quorum von 505 Stimmen, was der absoluten Mehrheit entspricht. Vorangegangen war ein tagelanger Wahlkrimi.

Nach sieben erfolglosen Versuchen hatten sich die im Parlament vertretenen Fraktionen mit der Bitte an den eigentlich schon amtsmüden Staatschef gewandt, doch der Stabilität des Landes wegen im Amt zu bleiben. Die Fraktionsvorsitzenden verließen den Präsidentenpalast Quirinal mit den Worten, das Treffen mit Mattarella sei „gut gelaufen“. „Präsident Mattarella sagte offensichtlich, dass er bereit ist, wiedergewählt zu werden“, sagte die Senatorin der Südtiroler Volkspartei (SVP), Julia Unterberger.

(Bild: AFP/Quirinale Press Office)

Bei den ersten drei Wahlgängen war eine Zweidrittelmehrheit für die Wahl des Präsidenten notwendig. Bei den anderen vier Wahlrunden hatte sich kein Kandidat durchsetzen können. Mattarellas Wiederwahl wurde vom Parlament in Rom mit einem langen Applaus begrüßt. Die Vereidigung sollte laut Medienangaben am 3. Februar stattfinden.

Bisher gab es nur einen Präsidenten mit zwei Amtszeiten
Die Amtszeit des Präsidenten ist in Italien auf sieben Jahre ausgelegt. Der einzige italienische Präsident, der bisher in der republikanischen Geschichte Italiens wiedergewählt wurde, war Giorgio Napolitano (2006 bis 2015), der sich widerwillig bereit erklärt hatte, als Staatsoberhaupt im Amt zu bleiben, nachdem sich die Parlamentarier und Regionalvertreter 2013 auf keinen anderen Nachfolger einigen konnten. Zwei Jahre später trat er im Alter von 89 Jahren zurück. Nachfolger wurde der jetzige Amtsinhaber Mattarella.

Giorgio Napolitano ist der bisher einzige Präsident Italiens mit zwei Amtszeiten. Auch er willigte nur widerwillig ein, nachdem sich 2013 Parlamentarier und Regionalvertreter auf keinen anderen Nachfolger hatten einigen können.

(Bild: APA/AFP/Tiziana Fabi)

Staatsoberhaupt in Italien eine Art Schiedsrichter
Gemäß der italienischen Verfassung fungiert das Staatsoberhaupt als eine Art Schiedsrichter der Politik, eine Rolle, die besonders in Krisenzeiten wichtig ist. So ebnete Mattarella Anfang 2021 den Weg für die gegenwärtige Regierung der nationalen Einheit unter Mario Draghi, nachdem die Vorgängerregierung unter Premier Giuseppe Conte ihre Mehrheit im Parlament verloren hatte.