Festigt Costa Macht?

Sozialisten gewinnen Parlamentswahl in Portugal

Ministerpräsident Antonio Costa dürfte seine Macht sogar gefestigt haben.

(Bild: AP)

Die regierende Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident Antonio Costa hat bei der Parlamentswahl am Sonntag in Portugal nach Auszählung eines großen Teils der Stimmen überraschend deutlich gewonnen. Sie kam auf gut 42 Prozent, wie die nationale Wahlkommission mitteilte.

Sogar die absolute Mehrheit im Parlament könnte sich ausgehen. Es gilt aber als wahrscheinlicher, dass der 60 Jahre alte Costa weiterhin auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen sein wird. Eine Große Koalition oder auch eine weitreichende Zusammenarbeit mit der konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Spitzenkandidat Rui Rio gilt als sehr unwahrscheinlich. Costas PS und Rios PSD sind die beiden großen Traditionsparteien in Portugal.

Nein, das ist kein Testzentrum. Aber die Wahlbeisitzer trugen wegen der auch in Portugal starken Omikron-Welle nicht nur Maske, sondern auch Schutzanzug und Handschuhe.

(Bild: APA/AFP/PATRICIA DE MELO MOREIRA)

„Es scheint klar, dass die PS gewonnen hat und gestärkt (aus der Wahl) hervorgegangen ist, aber wir müssen die endgültigen Ergebnisse abwarten“, sagte der 60-jährige in einer ersten Reaktion. Im Wahlkampf hatte er eine Fortsetzung seiner bisherigen Politik versprochen: Er will die Wirtschaft weiter fördern, die sozialen Ungleichheiten reduzieren - und zugleich die öffentlichen Finanzen stabilisieren.

Omikron-Welle erfasst auch Portugal
Es ist nach der Präsidentenwahl vor fast genau einem Jahr schon der zweite Urnengang in Portugal unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Als Präsident Marcelo Rebelo de Sousa die Neuwahl nach dem Scheitern des Haushalts im Parlament im vergangenen Herbst ansetzte, sah es noch so aus, als ob die Corona-Pandemie weitgehend überwunden wäre. In Portugal haben 94 Prozent der Bevölkerung mindestens zwei Impfungen erhalten, die höchste Quote Europas. Dann aber kam Omikron und die Zahlen schnellten erneut in die Höhe.