Kaum Einnahmen

Moosburg schaffte die Vergnügungssteuer ab

Die Vergnügungssteuer wird von den Kärntner Gemeinden bei den jeweiligen Veranstaltern eingehoben. Sie bringt kaum Einnahmen, 2019 waren es nur 1,3 Millionen Euro. Konzerte sind davon ausgenommen, Kabarettshows nicht. Im Endeffekt wird der Konsument zur Kasse gebeten. Wien oder Moosburg verzichten darauf...

Die Vergnügungssteuer, auch Lustbarkeitsabgabe genannt, ist eine Abgabe auf Veranstaltungen wie etwa Bälle, Partys, Kabaretts, und gilt auch für das Betreiben von Spielautomaten. Sie ist in den Landesgesetzen geregelt. In diesen Rahmengesetzen ermächtigt jedes Bundesland seine Gemeinden, eine Vergnügungssteuer einzuheben. Ob die Abgabe aber überhaupt eingefordert wird, liegt dann in deren Ermessen.

Bei Konzerten keine Steuereinnahmen
In Kärnten müssen 5 bis 25 Prozent Vergnügungssteuer vom Nettoertrag bezahlt werden. Konzerte sind davon ausgenommen, obwohl dort das große Geschäft gemacht wird. Die kleinen Veranstalter von Kabaretts oder der Villacher Fasching müssen zahlen.

In Moosburg gibt es die Vergnügungssteuer seit einem Gemeinderatsbeschluss 2018 nicht mehr. Das entlastet Vereine und Veranstalter, hilft der Wirtschaft sehr.

Herbert Gaggl, Bürgermeister Moosburg

Wenig Einnahmen
„In Kärnten brachte die Streuer 2019 nur 1,3 Millionen Euro Einnahmen, 2018 1,2 Millionen“, sagt Franz Sturm vom Land. „Villach würde bei einer Aufhebung 400.000 Euro verlieren, Klagenfurt 200.000.“

Moosburg entpuppt sich als gallisches Dorf
Von den 132 Gemeinden in Kärnten verzichtet nur Moosburg auf die Vergnügungssteuer. „Das hat der Gemeinderat 2018 beschlossenen“, sagt Bürgermeister Herbert Gaggl. „Die Steuer abzuschaffen ist ein Schritt, um Vereine und Veranstalter zu entlasten. Sie fällt unter die Bagatell-Steuern. Sie abzuschaffen ist für die Gemeinden auch eine große Entlastung in der Verwaltung“, weist der VP-Gemeindesprecher hin. Gaggl sitzt auch im Kärntner Landtag. „Wir haben schon öfters über die Abschaffung diskutiert.“

Klagenfurt könnte nachziehen
Klagenfurts Stadtchef Christian Scheider: „Die Vergnügungssteuer ist umsonst, auf die Euro könnten wir verzichten. Es ist eine Gerechtigkeitsfrage.“ Denn beispielsweise werden Eintrittskarten um bis zu 25 Prozent teurer.

Galliziens Bürgermeister Hannes Mak: „Wir heben fünf Prozent Vergnügungsteuer ein, machen damit ein paar Tausender im Jahr. Vielleicht sollte man die Steuer nur noch beim Glücksspiel verlangen.“