Nicht im Melderegister

Diplomaten im Land bleibt die Impfpflicht erspart

Die Impfpflicht gilt nicht für alle im Land.

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Die demnächst in Österreich gültige Corona-Impfpflicht gilt nicht für in Österreich lebende ausländische Diplomaten. Sie sind im Gesetz zwar nicht dezidiert ausgenommen, aber nicht vom Zentralen Melderegister erfasst, weshalb die Pflicht für sie nicht gilt. An Maskenpflicht oder 2G-Regel müssen sie sich aber sehr wohl halten.

Die Impfpflicht besteht nur für Personen, die in Österreich einen aufrechten Wohnsitz gemäß Meldegesetz haben. Diplomaten sowie Inhaber einer Legitimationskarte sind von der Meldepflicht nach dem Meldegesetz ausgenommen, scheinen in der Regel nicht im Melderegister auf und unterliegen somit keiner Impfpflicht, zitierte die Zeitung eine Stellungnahme des Außenministeriums.

Sollten Diplomaten aber freiwillig nach dem Meldegesetz an einem Wohnsitz in Österreich gemeldet sein, könnten sie unter die Impfpflicht fallen.

Beschränkungen bei Reisen
Österreichische Diplomaten, die ins Ausland entsandt werden, müssen hingegen nach den bestehenden Bestimmungen geimpft sein. Das gilt auch für alle österreichischen Auslandssoldaten. Derzeit laufen im Außenamt Vorbereitungen, dass die Impfpflicht auch auf jene Diplomaten ausgeweitet wird, die bereits im Ausland leben und arbeiten.