Vor Veröffentlichung

Sideletter: Kurz informierte Kanzler Nehammer

In der Diskussion um den Sideletter zwischen ÖVP und Grünen rückt Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz verstärkt in den Mittelpunkt.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Als „persönliche Vendetta“ bezeichnet ein Insider den Feldzug von Ex-Kanzler Sebastian Kurz gegen die Grünen. Da passt das Rausspielen des türkis-grünen Sideletters, der für die Öko-Partei mehr als nur unangenehm ist, bestens ins Bild. 

Gut informierte Kreise berichten, dass Kurz Bundeskanzler Karl Nehammer über den Schritt informierte, allerdings erst kurz bevor das brisante Papier an die Öffentlichkeit gelangte.

Das Publikmachen des Zusatzpapiers erfolgte, nachdem Sebastian Kurz mit dem Sideletter der türkis-blauen Koalition konfrontiert worden war. Dieses geheime Dokument soll wiederum von der FPÖ weitergegeben worden sein.

Wer von dem Papier gewusst hat
An den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen im Jahr 2019 waren viele Personen beteiligt. Insgesamt gab es 36 Verhandlungsgruppen mit mehr als Hundert Involvierten. Die wirklich wichtigen und heiklen Dinge wurden jedoch in einer kleinen Sechser-Runde besprochen und ausgemacht.

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(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Auf ÖVP-Seite waren dies Sebastian Kurz, sein Kabinettschef Bernhard Bonelli sowie sein enger Berater Stefan Steiner. Bei den Grünen waren Werner Kogler, sein späterer Kurzzeit-Kabinettschef Dieter Brosz sowie Felix Ehrnhöfer, ehemaliger Direktor des Grünen Parlamentsklubs und jetziger Kabinettschef im Umweltministerium, dabei. In diesem kleinen Kreis soll es um die besonders kniffligen Fragen, wie etwa jene der Sideletter, gegangen sein.

Spitze ist gelassen, an Basis rumort es
Die geheimen Sideletter haben die Grünen ordentlich in die Bredouille gebracht. Die Parteispitze ist zwar gelassen, doch an der Basis rumort es. Allerdings noch nicht genug für einen Aufstand. Denn Vizekanzler Werner Kogler hat bei den Seinen durch die Demontage von Sebastian Kurz einen riesigen Stein im Brett.

Die ÖVP wiederum ist verärgert, dass die Grünen nun, um sich zu verteidigen, Interna aus den Regierungsverhandlungen ausplaudern und betonen, was sie nicht alles wegverhandelt haben. Das Eis in der Koalition ist wieder um einiges dünner geworden.