Impfpflicht in D

12.000 Pflegekräfte haben sich arbeitslos gemeldet

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Deutsche Experten warnen seit geraumer Zeit vor Personalengpässen im Pflegebereich wegen der ab 16. März geltenden sektoralen Impfpflicht. Tatsächlich hat die Bundesagentur für Arbeit zuletzt im Gesundheitswesen eine außerordentliche Bewegung auf dem Arbeitsmarkt festgestellt.

Aus dem Gesundheits- und Sozialsektor hätten sich im Dezember und Jänner 25.000 mehr Menschen arbeitssuchend gemeldet als üblich, sagte Arbeitsagentur-Vorstandsmitglied Daniel Terzenbach am Dienstag in Nürnberg. Arbeitssuchend sind Menschen, die eine drohende Arbeitslosigkeit bei der Arbeitsagentur anzeigen, aber noch im Job sind, erläuterte ein Sprecher der Bundesagentur. Eine Impfpflicht im Gesundheits- und Sozialwesen soll am 16. März in Kraft treten.

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Aufrufe in sozialen Medien
„Wir sehen schon eine Zunahme, aber insgesamt auf einem Niveau, was uns allen keine Sorgen machen muss", sagte Terzenbach. Er sprach von etwa 25.000 Personen aus dem gesamten Gesundheits- und Sozialsektor, die sich über das übliche Niveau hinaus arbeitssuchend gemeldet hätten, davon ungefähr 12.000 aus der Pflege. Ob die erhöhte Zahl unter anderem auf entsprechende Aufrufe in sozialen Medien zurückzuführen ist, sei derzeit nicht bekannt.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen, oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Das „kann“, wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.

Gesundheitsämter bemängeln Unklarheiten
Die Gesundheitsämter sehen sich nicht in der Lage, die Regelung angemessen zu kontrollieren und bemängeln Unklarheiten im Gesetz. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte eine Verschiebung. Deutschlands Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt das allerdings ab.