Verfassungsschützer:

Immer mehr konkrete Umsturzfantasien auf Telegram

Der Präsident des Verfassungsschutzes im deutschen Bundesland Thüringen, Stephan Kramer, warnt vor einer Radikalisierung der Impfgegner in den Chats von Telegram. Dort gebe es immer mehr „konkrete Umsturzfantasien“.

Zu den Zeiten, an denen Proteste stattfänden, gebe es in dem Messenger „besonders viele konkrete Umsturzfantasien“, so Kramer zum „Handelsblatt“. Einerseits finde man bei Telegram Nutzer, die ihrem Ärger auf „sehr drastische“ Weise Luft machen würden, andererseits würden sich in dem Dienst auch Querdenker, Reichsbürger und hauptsächlich Rechtsextremisten versammeln. „Es geht also auf Telegram auch ganz klar um den Erstkontakt in die nicht-extremistische kritische Masse, um ohne großen Aufwand zu rekrutieren und zu mobilisieren“, warnte Kramer.

Ein großes Problem sei, dass der Messenger kaum moderierend eingreife. „Das ist gerade der Markenkern, mit dem Telegram unterwegs ist“, so der Verfassungsschützer weiter.

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Telegram-Taskforce
Das deutsche Bundeskriminalamt hatte erst in der Vorwoche eine eigene Telegram-Taskforce zur Verfolgung von Straftaten in dem Messengerdienst eingerichtet. Ziel sei es in Abstimmung mit der Polizei in den Bundesländern und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, „Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen“.

„Besorgniserregende Entwicklung“
„Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen“, erklärte BKA-Präsident Holger Münch am vergangenen Mittwoch. Der Rechtsstaat müsse dieser „besorgniserregenden Entwicklung“ entschlossen begegnen.

Medium der Radikalisierung
Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegte.