China, Iran im Visier

USA: Millionen Dollar gegen Internetzensur

(Bild: EPA)

Die USA wollen Millionen von Dollar in neue Technologien zur Überwindung der Internetzensur in Staaten wie China (siehe Bild) und dem Iran stecken. Das US-Außenministerium stellt 19 Millionen Dollar (13,2 Millionen Euro) für die Entwicklung von Systemen bereit, mit denen die staatliche Internetkontrolle in China, dem Iran und anderen autoritären Staaten umgangen werden soll.

So sollten neue Technologien unterstützt werden, mit denen von bestimmten Ländern zensierte Themen im Internet identifiziert und gezielt in diese Länder gesendet werden können, erklärte der für Menschenrechte zuständige Vize-Außenminister Michael Posner am Dienstag (Ortszeit) in Washington.

Es handle sich um ein Katz-und-Maus-Spiel, erklärte Posner. Ziel der USA sei es, "der Katze immer einen Schritt voraus zu sein". China blockiert routinemäßig den Zugang einheimischer Internetnutzer zu Websites, die von der Staatsräson abweichende Sichtweisen zu Themen wie dem Dalai Lama, der in China verbotenen Falun-Gong-Bewegung oder dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens von 1989 verbreiten. Aktuell haben die chinesischen Behörden Ergebnisse zum Suchbegriff "Hillary Clinton" geblockt, nachdem die US-Außenministerin eine Rede zur Freiheit im Internet gehalten hatte. Auch das Wort "Jasmin" in Anspielung auf die Revolutionen in der arabischen Welt steht auf dem Index.

Eine Sprecherin der Organisation Reporter ohne Grenzen begrüßte die Ankündigung. Derzeit halte China 77 Menschen wegen ihrer Aktivitäten im Internet in Haft.