Ampelkoalition berät

D: Corona-Maßnahmen könnten am 19. März auslaufen

In der Debatte über Lockerungen von Corona-Maßnahmen in Deutschland rückt der 19. März in den Fokus: Politiker der Ampel-Parteien halten es für möglich, dass Maßnahmen dann komplett wegfallen könnten. Dieser Tag steht explizit im Infektionsschutzgesetz als Enddatum für Verordnungen mit den bekannten Maßnahmen von der Maskenpflicht über Abstands- und Kontaktgebote, Hygienekonzepte bis hin zum Vorzeigen von Impf-, Genesenen- oder Test-Nachweisen zur Teilnahme an Veranstaltungen oder in Restaurants. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um drei Monate verlängern.

„Wir werden uns in den nächsten Wochen in aller Ruhe anschauen, ob eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März hinaus überhaupt notwendig ist“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der „Welt“ (Freitag).

(Bild: AP Photo/Michael Probst )

Fechner sagte, wenn Mitte Februar tatsächlich ein Rückgang der Omikron-Variante festgestellt werde, stelle sich die Frage, ob es die Einschränkungen im Frühjahr und Sommer überhaupt noch brauche.

(Bild: AFP/ANDRE PAIN)

„Erfolg nicht gefährden“
Zurückhaltend äußerte sich der dritte Ampel-Koalitionspartner: „Solange die Infektionszahlen steigen und die Impfquote weiter zu niedrig ist, sind Signale zu lockern verfrüht“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic der dpa. Vorsicht sei weiter geboten. „Es darf nicht passieren, dass wir durch voreilige Lockerungen den Erfolg der bisherigen Maßnahmen wieder gefährden.“

Intensivmediziner: „Wäre fatal“
Auch Intensivmediziner sprachen sich gegen eine frühe Aufhebung von Maßnahmen aus. „Lockerungen der Corona-Maßnahmen, wie sie jetzt einige Bundesländer angekündigt haben, kommen zu früh“, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wäre fatal, wenn wir durch zu frühe Lockerungen in eine Achterbahnfahrt mit erneut steigenden Infektionszahlen gerieten.“ Auch für den Virologen Christian Drosten kämen diese zu früh (siehe Video oben).

Corona-Zahlen in Deutschland

Am Freitag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 248.838 neue Fälle innerhalb eines Tages. Vor einer Woche waren es 190.148. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 1349,5 nach 1.283,2 am Vortag und 1073,0 vor einer Woche. Erwartet wird der Scheitelpunkt der Omikron-Welle Mitte des Monats.

„Freedom Plan ist wichtigste Aufgabe“
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, plädierte in der „Rheinischen Post“ dagegen für einen Plan für schrittweise Lockerungen. „Diesen Freedom Plan zu formulieren, ist nun wichtigste Aufgabe der Politik.“ Deutschland müsse lernen, mit Corona zu leben. „Manche meinen, die Pandemie sei erst vorbei, wenn keiner mehr an Corona stirbt. Das ist ein Irrtum: Corona wird wohl dauerhaft Teil des Krankheitsgeschehens bleiben.“