Website nicht fertig

Keine Impfbefreiungen: Nächstes Debakel droht

Politik
04.02.2022 21:18

Bereits am Samstag tritt die Impfpflicht in Österreich in Kraft. Dass die Umsetzung jedoch alles andere als reibungslos verläuft, zeigen nun neue Informationen aus dem Gesundheitsbereich. Demnach scheint die Umsetzung des Portals, in dem die Impfbefreiungen eingespeist werden sollen, nicht rechtzeitig fertig zu werden. Der Start könnte sich sogar bis in den April hinein verzögern.

Mit wenigen Ausnahmen müssen künftig alle Österreicher ab 18 Jahren gegen das Coronavirus geimpft sein. Diejenigen, die sich aus gesundheitlichen Gründen jedoch nicht auf diese Art und Weise vor einer Infektion schützen können, sollen laut Plan der Bundesregierung in einem eigenen Portal der Elektronischen Gesundheitsakte ELGA erfasst werden.

Ungeimpfte können sich nicht befreien lassen
Konkret geht man davon aus, dass sich rund eine Viertelmillion Menschen im Land nicht impfen lassen kann. Werden sie also im Rahmen einer Polizeikontrolle auf die entsprechende Befreiung kontrolliert, werden sie diese wohl nicht vorzeigen können - denn ohne Portal kann eine solche vom zuständigen Amts- oder Epidemiearzt nämlich auch nicht beantragt werden. Damit können sich Ungeimpfte zumindest vorerst auch nicht befreien lassen.

„Bereits mehrfach gewarnt“
Von den zuständigen Stellen heißt es gegenüber der „Krone“, man habe bereits mehrfach gewarnt. Bestätigt wird, dass Strafen wohl erst ab 22. April möglich sein werden. Die Schuld dafür sehe man klar im Gesundheitsministerium. Dort arbeitet man offenbar daran, das noch gemeinsam mit den Ländern hinzubekommen - ein nächstes Treffen soll am kommenden Dienstag geplant sein.

Nächster Rückschlag in Impfbemühungen
Das Fehlen der Möglichkeit zur Impfbefreiung würde die nächste große Panne in Zusammenhang mit der Corona-Impfung bedeuten. So wurde erst am Freitag bekannt, dass der dafür vorgesehene ORF die geplante Impflotterie der Bundesregierung - vorwiegend aus rechtlichen Gründen, wie betont wird - nicht durchführen kann und wird. Und kurz darauf wurde auch noch erklärt, dass auch die ELGA in diesem Fall nicht einspringen kann. Nun wird händeringend nach einem geeigneten Lotterie-Partner gesucht ...

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