Corona in Deutschland

Lauterbach: Öffnungen „deutlich vor Ostern“

In der deutschen Ampel-Koalition herrscht keine Einigkeit über den weiteren Kurs in der Corona-Politik. Während die FDP auf raschere Öffnungsschritte drängt, mahnen sowohl die Grünen als auch die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz vor voreiligen Schritten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte am Sonntag in einem Interview mit bild.de, dass er von einer Rücknahme zahlreicher Beschränkungen „deutlich vor Ostern“ ausgehe.

Gleichzeitig betonte der Politiker: „Unsere Strategie ist bisher gut aufgegangen“. Mit gezielten Maßnahmen und Auffrischungsimpfungen sei es gelungen, Alte und Vorerkrankte zu schützen. „Wenn wir aber jetzt zu früh lockern, stellen wir unseren eigenen Erfolg unnötig infrage und riskieren neue, gefährliche Infektionen und eine Verlängerung der Welle. Das, was wir in Wochen aufgebaut haben, können wir so in Tagen verspielen.“ Voraussetzung für weitere Lockerungen ist laut Lauterbach, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle Mitte Februar erreicht wird.

(Bild: AP)

Für den 16. Februar ist das nächste Spitzengespräch zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer und Regierungschef Scholz geplant. Dort könnten bundesweite Lockerungen vereinbart werden. Am 24. Jänner hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, „Öffnungsperspektiven“ zu entwickeln, sobald eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann. Gesundheitsminister Lauterbach hatte mehrfach erklärt, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Deutschland wahrscheinlich Mitte Februar erreicht sein dürfte.

Grüner Ministerpräsident zweifelt an Scholz‘ Führungskraft
Die Debatte innerhalb der Koalition schadet auch dem Bundeskanzler. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann stellte die Führungskraft von Scholz infrage. Der Grünen-Politiker sagte am Samstag im Deutschlandfunk: „In einer Pandemie muss der Regierungschef stark führen, anders geht es nicht.“

FDP-Finanzminister Christian Lindner fordert baldige Lockerungen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bremst.

(Bild: APA/AFP/POOL/Kay Nietfeld)

In der Bevölkerung gibt es nach einer Insa-Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ zum ersten Mal seit Längerem eine Mehrheit, die sich für Öffnungsschritte ausspricht. Demnach sind 49 Prozent für Lockerungen, 44 Prozent sind dagegen. Nach der Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen befragt, gaben 53 Prozent an, dass sie die 2G-Regeln im Einzelhandel nicht mehr sinnvoll finden (sinnvoll: 42 Prozent). Kontaktbeschränkungen für Geimpfte würden 66 Prozent abschaffen und 27 Prozent beibehalten. 2G plus in der Gastronomie finden 49 Prozent nicht mehr sinnvoll und 47 Prozent sinnvoll.

Deutschlands Gesundheitsminister Karl Lauterbach

(Bild: AP)

Sieben-Tage-Inzidenz erstmals über 1400
Das Robert-Koch-Institut hat zuletzt neue Rekordzahlen vermeldet. Am Sonntag betrug die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals mehr als 1400. Befürworter von Öffnungsschritten argumentieren aber, dass der Krankheitsverlauf bei einer Omikron-Infektion in der Regel eher mild ist. Finanzminister Christian Lindner (FDP) verwies kürzlich darauf, dass die gesetzlichen Grundlagen der aktuellen Corona-Maßnahmen am 19. März auslaufen.